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Dresden Stadtpolitik

Stadtpolitik

Die Dresdner CDU stellt am 26. Januar ihre Stadtratskandidaten auf.

Der CDU-Kreisverband hat die Listen für die Stadtratswahl aufgestellt. Der Kreisparteitag wird am 26. Januar über die Vorschläge abstimmen. Sportpolitikerin Anke Wagner soll einen Spitzenplatz erhalten.

15.01.2019

43,5 Millionen Euro hat der Stadtrat zur Verfügung, um eigene Vorstellungen für den Haushalt 2019/2020 verwirklichen zu können. Rot-Grün-Rot hat jetzt eine erste Wunschliste mit einem Volumen von 7,62 Millionen Euro vorgelegt.

31.12.2018

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56.000 Quadratmeter Wasserfläche in Schwimmhallen müsste Dresden nach Maßgabe der bundesweit geltenden Bäderbaurichtlinie den Bürgern anbieten. Aktuell sind aber nur 40.000 Quadratmeter vorhanden. Die Grünen mahnen, die Standorte in Klotzsche und Neustadt/Pieschen nicht gegeneinander auszuspielen.

27.12.2018

Stadtrat Tilo Kießling (Linke) hat sich in einem Schreiben an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gewandt: Eine Reduktion der geplanten Auszahlungen für Hilfen zur Erziehung könne nur vertreten werden, wenn das die Jugendhilfe nicht gefährde. Doch gerade das wird nun befürchtet.

21.12.2018

In Sachen Jugendbeteiligung geht es im Stadtrat derzeit hoch her: CDU und Jusos werfen sich gegenseitig Ignoranz vor. Das Thema taucht immer wieder auf der Tagesordnung auf, wird dann aber verschoben. So geschah es auch diesmal, jedoch nicht ohne Streit zwischen den Fraktionen.

20.12.2018

Parteivorsitzender Richard Kaniewski blickt zuversichtlich auf die Kommunalwahl: Die SPD hat ein be­schlossenes Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 26. Mai. Ein Schwerpunkt ist die Bildung.

18.12.2018

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Stadtpolitik

Interview nach Austritt aus SPD-Fraktion - Blümel: „Ich erkenne einen deutlichen Linksruck“

Mit Thomas Blümel fing es an: Es war der Paukenschlag im November, als er gemeinsam mit zwei weiteren Stadträten aus der SPD-Fraktion austrat. Mit der von ihnen neu gegründeten Bürgerfraktion, verlor der Stadtrat die rot-grün-rote Mehrheit. Im DNN-Interview erzählt Blümel, was ihn zu diesem Schritt bewegt hat.

16.12.2018

Der Stadtrat bestätigte in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Wirtschaftsplan des Klinikums. Der Plan sieht allerdings einen Verlust von mehreren Millionen Euro vor.

14.12.2018

Der nächste Dresdner Haushalt ist durch – zumindest im Finanzausschuss, der den Entwurf am Mittwochabend einstimmig absegnete. Auch die künftige Marschroute bei der Sanierung des Fernsehturms wurde beschlossen. Nun ist der Stadtrat am Zuge.

13.12.2018

Die von der Dresdner Stadtverwaltung geplante Strategie für die frühkindliche Bildung gerät zwischen parteipolitische Mühlsteine: Nach einer Entscheidung des Finanzausschusses ist offen, wie es mit dem Konzept zur Stärkung von Kitas, Schulen und Horten weitergeht. Dabei könnten noch mehr Kitas profitieren.

06.12.2018

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