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Stadtpolitik
Finanzen
Die Pläne für den Ski-Weltcup am Elbufer ab kommendem Jahr haben eine weitere Hürde genommen

Im Umweltausschuss sind am Montagabend die Pläne für den Ski-Weltcup am Elbufer in Dresden diskutiert worden. Die Beratungen über den Zuschuss der Stadt gehen weiter, entscheiden muss letztlich der Stadtrat.

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Wohnungsbaugesellschaft
Die neue Woba kommt. Das hat der Dresdner Stadtrat am Donnerstag entschieden.

Der Dresdner Stadtrat hat am Donnerstag nach heftigem Streit mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit beschlossen, dass eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft gegründet werden soll. Sie werde bis zum Jahr 2019 zunächst 800 Wohnungen errichten.

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Nein zur Woba
Die Woba ist das zentrale politische Projekt der rot-grün-roten Stadtratskooperation.

Am Donnerstag soll der Stadtrat die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft beschließen. Die CDU hält das für einen Irrweg, wie die Stadträte Ingo Flemming und Peter Krüger im Interview erklären. Mit maximalem Ressourceneinsatz werde der minimalste Effekt erzielt.

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Dresdner Stadtrat soll 4,3 Millionen Euro bewilligen
Blick aus dem im Bau befindlichen Kulturpalast in Dresden.

Eigentlich ging es um 3,4 Millionen Euro. Doch dann war von 4,3 Millionen Euro die Rede. Im schlimmsten Fall könnten es sogar 7,8 Millionen Euro werden. Die Rede ist vom Umbau des Kulturpalastes, der immer teurer wird.

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Stadtratsmehrheit hält
Rot-Grün-Rot ist sich einig geworden zur kommunalen Wohnungspolitik.

Die Spitzen der Dresdner Linken, Grünen und Sozialdemokraten haben sich auf einen Kompromiss zum kommunalen Wohnungsbau geeinigt. Bis 2019 soll der Bau von 2500 kommunalen Wohnungen auf den Weg gebracht werden. Die Wohnungsbaugesellschaft soll dafür 42,86 Millionen Euro Eigenkapital erhalten.

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Keine Absperrung
Das "Monument" wurde am Donnerstag mit Zusatzgewichten gesichert.

Die Kunstinstallation „Monument“ auf dem Dresdner Neumarkt wird mit zusätzlichen Gewichten gegen den angekündigten Sturm gesichert. Das Podest, auf dem die drei Busse stehen, wird mit zusätzlichen 4,5 Tonnen Ballast versehen.

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Bis zu 3000 Nutzer
 Wie Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN mitteilte, findet die Live-Übertragung der Sitzungen regelmäßig mehr als tausend Betrachter.

Wenn die Piraten-Stadträte Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier im Plenarsaal ans Mikrofon treten, dann begrüßen sie nicht nur den Oberbürgermeister und die Stadträte, sondern auch die Nutzer des Livestreams von den Stadtratssitzungen. Das hört sich putzig an, hat aber durchaus seine Berechtigung. Denn immer mehr gucken zu.

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Immobilien
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Stadtrat auf seiner Sitzung am 2. März in einer aktuellen Stunde mit dem Thema „Soziale Wohnungspolitik für Dresden“ befassen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Stadtrat auf seiner Sitzung am 2. März in einer aktuellen Stunde mit dem Thema „Soziale Wohnungspolitik für Dresden“ befassen. An diesem Tag soll die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (Woba) beschlossen werden.

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Landesdirektion stimmt zu
Ausgeben statt auf der Bank liegen lassen, fordern linke Finanzpolitiker.

Die Landesdirektion Sachsen hat den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden zum Vollzug freigegeben, aber gleichzeitig den Zeigefinger gehoben: Die Stadt lebe über ihre Kosten. Das sehen die Finanzpolitiker der rot-grün-roten Mehrheit anders. Sie wollen einen Millionenberg anzapfen.

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Politik
Das Dresdner Rathaus.

Für den Beschluss der neuen Ortschaftsverfassung steht der Stadtrat offenbar schon unter Zeitdruck. Wenn die Regeln bis zur nächsten Kommunalwahl 2019 in Kraft treten sollen, müsse die Änderung der Hauptsatzung der Stadt noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

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Bilanz
Aggressive Bettler werden von mehr Dresdner als ein Problem empfunden (Symbolbild).

Die Zahl der öffentlichen Versammlungen in Dresden hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Das geht aus der Statistik des Ordnungsamtes für das Jahr 2016 hervor. Man sei an „personelle Grenzen gestoßen“, sagt Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs. In seiner Statistik tauchen an unvermuteter Stelle auch ein Hometrainer und ein Vogelkäfig auf.

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Stadtrat im Alter von 62 Jahren verstorben
Die Linke-Stadtratsfraktion trauert um Hans-Jürgen Muskulus.

Die Linke-Stadtratsfraktion trauert um Hans-Jürgen Muskulus. Der frühere Stadtvorsitzende und Stadtrat ist am Mittwochabend nach kurzer schwerer Krankheit verstorben, bestätigte die Fraktionsgeschäftsstelle.

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Städtewetter
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