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Polizeiticker Polizei untersagt Demo „Meinungsfreiheit-Gefangene“ in Dresden
Dresden Polizeiticker Polizei untersagt Demo „Meinungsfreiheit-Gefangene“ in Dresden
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08:17 11.09.2018
Die Dresdner Polizei hat am Montagnachmittag eine Demonstration unter dem Titel „Meinungsfreiheit-Gefangene“ untersagt. Quelle: dpa
Dresden

Die Dresdner Polizei hat am Montagnachmittag eine Demonstration unter dem Titel „Meinungsfreiheit-Gefangene“ untersagt. Die 58-jährige Veranstaltungsanmelderin wollte Material mit volksverhetzendem Inhalt auslegen. Die Frau sei bereits im Vorfeld mehrmals mit derartigen Infomaterial auf Versammlungen aufgefallen, weshalb ihr am Montag generell untersagt werden sollte, Lesestoff jeglicher Art zu präsentieren.

Die 58-Jährige sandte daraufhin eine Liste des zur Auslage vorgesehenen Materials an die Polizei – unter anderem eine den Holocaust leugnende Collage. Daraufhin eröffneten ihr die Polizeibeamten am Nachmittag, dass sie aufgrund „fehlenden Unrechtsbewusstseins“ keine geeignete Versammlungsanmelderin sei und ihre Veranstaltung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegebenenfalls verboten würde. Die 58-Jährige zog letztendlich ihre Versammlungsanmeldung zurück.

Pegida hingegen durfte am Montag demonstrieren. Dabei stellten die Beamten die Identität eines 59-Jährigen fest, der am 27. August einen Medienvertreter in Chemnitz mit einer Fahnenstange geschlagen haben soll. Ein Zeuge hatte die Person wiedererkannt und der Polizei gemeldet, teilten die Beamten mit. Außerdem wurde nach einer lautstarken Auseinandersetzung eine 21-Jährige aus der Demo gefischt. Dazu wandten die Beamten einfachen unmittelbaren Zwang gegen sieben Personen an. Die junge Frau schlug in der Folge um sich und trat nach einem Beamten, der unverletzt blieb. Sie hat nun eine Anzeige wegen Beleidigung und versuchter Körperverletzung am Hals.

Alle weiteren Versammlungen und Aufzüge des Tages – auch der Bürgerdialog mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Freital – verliefen störungsfrei.

Von fkä

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