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Polizeiticker Folterfotos ignoriert: Verurteiltem Dresdner Polizisten drohen weitere Sanktionen
Dresden Polizeiticker Folterfotos ignoriert: Verurteiltem Dresdner Polizisten drohen weitere Sanktionen
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11:00 17.10.2017
Strafvereitelung im Amt ist ein deftiger Vorwurf gegen einen Polizisten, dessen ureigenste Aufgabe ja die Strafverfolgung ist. Quelle: dpa
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Dresden

Am 9. Oktober wurde Jens H. wegen versuchter Strafvereitelung im Amt zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 70 Euro verurteilt. Dem 46-Jährigen drohen aber noch weitere Sanktionen. Der Polizeihauptmeister hatte sich geweigert, einem Hinweis von zwei Frauen auf eine mögliche Misshandlung und Körperverletzung nachzugehen. Diese Bequemlichkeit kommt ihn jetzt möglicherweise richtig teuer zu stehen. Nach der strafrechtlichen Verurteilung geht es nun um zivilrechtliche Belange. „Es ist noch ein disziplinarrechtliches Klageverfahren gegen ihn am Verwaltungsgericht anhängig, in dem ihn sein Dienstherr die Verfehlung vorwirft“, sagt sein Verteidiger Andreas Gumprich. Ein Verhandlungstermin ist noch nicht angesetzt, man wollte wohl erst das Urteil des Amtsgerichts abwarten.

Strafvereitelung im Amt ist ein deftiger Vorwurf gegen einen Polizisten, dessen ureigenste Aufgabe ja die Strafverfolgung ist. Mögliche Konsequenzen für den 46-Jährigen: Der Polizeihauptmeister könnte, so Gumpricht, seinen Beamtenstatus verlieren, was enorme finanzielle Einschnitte zum Beispiel bei der Rente bedeuten würde. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Degradierung. Würde er beförderungstechnisch zurückgestuft, bekäme er weniger Geld. Es könnten aber auch die Dienstbezüge für eine gewisse Zeit gekürzt werden. Alle drei Möglichkeiten wären für Jens H., neben der Geldstrafe des Amtsgerichts, mit erheblichen finanziellen Belastungen verbunden.

Der Polizeihauptmeister hatte sich geweigert, die Anzeige zweier Frauen aufzunehmen, denen bei Facebook Bilder eines nackten, schwer verletzten und offenbar gefolterten Mannes aufgefallen waren. Sie vermuteten ein Verbrechen und gingen zur Polizei. Jens H. nahm den Hinweis allerdings nicht ernst, schaute sich die Fotos nicht an, verweigerte eine Anzeige und wimmelte die Frauen mit dem Hinweis auf nicht zur Verfügung stehende Technik ab. Polizeibeamte in Pirna, wo auch Anzeige erstattet wurde, gingen der Sache nach. Die Spur führte zu einem Mann in Mecklenburg-Vorpommern, der von drei Männern gefangen gehalten und gefoltert worden war. Die Täter hatten das Opfer fotografiert und die Bilder ins Netz gestellt. Sie wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Von Monika Löffler

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