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Zwei Dresdner sprechen als Laienrichter Recht im Namen des Volkes

Richter ohne Roben Zwei Dresdner sprechen als Laienrichter Recht im Namen des Volkes

Wenn sich der Gerichtssaal erhebt und der Richter in seiner schwarzen Robe ein Urteil „im Namen des Volkes“ verkündet, stehen rechts und links von ihm zwei Personen in Zivilkleidung – die Schöffen. Laienrichter wie Margitta Sembdner und Andreas Worbs, die am Dresdner Amtsgericht ehrenamtlich mitarbeiten, haben die gleiche Stimmkraft wie ein Berufsrichter.

Die Schöffen Andreas Worbs und Margitta Sembdner üben ihre ehrenamtliche Tätigkeit aus, um aktiv in der Gesellschaft mitzuarbeiten.
 

Quelle: Carola Fritzsche

Dresden.  Wenn sich der Gerichtssaal erhebt und der Richter in seiner schwarzen Robe ein Urteil „im Namen des Volkes“ verkündet, stehen rechts und links von ihm zwei Personen in Zivilkleidung – die Schöffen, ehrenamtliche Laienrichter. Sie übernehmen im deutschen Rechtssystem die Rolle des Volkes. Sie sind ganz normale Menschen, die weder einen Abschluss in Jura besitzen, noch sonderlich große Erfahrungen bei Gericht mitbringen. Doch sie haben bei einem Gerichtsurteil die gleiche Stimmkraft wie ein Berufsrichter.

„Wir sind keine Freizeitrichter, sondern versuchen den Angeklagten gerecht zu werden. Ich komme ins Gericht, um ein gerechtes Urteil zu fällen“, sagt Margitta Sembdner. Sie und Andreas Worbs sind zwei solcher Schöffen beim Amtsgericht Dresden. Beide sollen ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr Urteilsvermögen und ihren Gemeinsinn in die Entscheidung des Gerichtes einbringen. Bei jedem Prozess an einem Amts- oder Landgericht sind laut Gesetz zwei Schöffen neben dem Richter Pflicht.

Um Schöffe zu werden, können sich Bürger bei der zuständigen Verwaltung für eine Amtszeit bewerben. Die dauert normalerweise vier Jahre, in Dresden umfasst diese aktuell den Zeitraum 2014 bis 2018. Ein unabhängiger Ausschuss am Gericht wählt die Schöffen aus den Bewerbern aus. Ein wichtiger Faktor bei der Zusammenstellung der Schöffen ist ein aktueller Querschnitt der Gesellschaft. Es werden in der Regel Bürger aus allen Alters- und Berufsklassen und aus allen sozialen Schichten berufen. So wurden auch Sembdner und Worbs ernannt, beide hatten sich im Jahr 2013 für dieses Amt beworben. Beide wurden über Fernsehberichte auf diesen Posten aufmerksam

Gibt es nicht genug Bewerber, können von den Gerichten auch Bürger zwangsernannt werden. In Dresden ist aber eher das Gegenteil der Fall. Es bewerben sich weit mehr Bürger für das Schöffenamt, als tatsächlich benötigt werden. Allein in den vergangenen zwei Wahlperioden bewarben sich jeweils rund 1800 Menschen auf etwa 390 Stellen als Hauptschöffen am Amts- und Landgericht. Dazu kommen etwa noch einmal so viele Hilfsschöffen.

 Der 39-jährige Andreas Worbs ist Spezialist für Mikrotechnologie bei Global Foundries und verhandelt im Januar bereits seinen neunten Fall als Hauptjugendschöffe. Die 58-jährige Sonderschullehrerin Margitta Semdner wurde als Hilfsschöffin gewählt und vertritt Schöffen, die aufgrund einer Verhinderung nicht an den vorgesehen Terminen teilnehmen können. Sie hat bereits vier Fälle verhandelt.

Hauptschöffen wie Worbs bekommen im Herbst des Vorjahres eine Liste mit etwa zehn Terminen für das Folgejahr, an denen sie als Schöffen eingeplant sind. Doch viele dieser Termine finden gar nicht statt. Für Worbs sind in diesem Jahr alle Termine ausgefallen. Hilfsschöffin Margitta Sembdner hingegen bekommt meist erst 14 Tage vorher bescheid, wenn eine Verhandlung ansteht.

Für beide ist ihr ehrenamtliches Engagement mit einer großen Verantwortung verbunden. Immerhin entscheiden sie in vielen Fällen über Haftstrafen und Bußgelder, die das Leben der Angeklagten nachhaltig prägen werden.

Während Margitta Sembdner die Arbeit bei Gericht eher pragmatisch angeht und stets innerlich mit den Fällen abschließe, nimmt sich Andreas Worbs seine Urteile meist noch einige Tage zu Herzen. „Ich trage das mit mir rum und denke darüber nach. Aber bisher bin ich immer zu dem Ergebnis gekommen, die richtige Entscheidung getroffen zu haben.“

Dabei haben es die Schöffen mit ihren Entscheidungen alles andere als einfach. Anders als der Richter haben sie keine Akteneinsicht. Wenn sie den Gerichtssaal betreten, kennen sie nur die Anklageschrift und müssen sich auf das verlassen, was im Prozess passiert. „Man muss stets hochkonzentriert sein, vor allem wenn es viele Fakten, Zeugen und Gutachten gibt. Da strömt viel auf einen ein“, sagt Andreas Worbs.

Deshalb haben die Schöffen teilweise auch großen Respekt vor den Verhandlungen an sich. Worbs und Sembdner tun sich laut eigenen Aussagen immer noch schwer damit, direkte Fragen an Zeugen oder Angeklagte zu richten. Damit stehen sie aber nicht allein. „Ein Großteil der Schöffen schweigt während den Verhandlungen“, sagt Monika Löffler, langjährige Gerichtsreporterin der DNN.

Zur Urteilsbesprechung im Richterzimmer gehe es laut Worbs und Sembdner aber immer sehr offen und respektvoll zu, gemeinsame Diskussionen seien die Regel. „Ich fühle mich vor den Richtern stets gleichberechtigt“, so Sembdner. Meist dauere die Urteilsbildung nicht länger als 15 bis 30 Minuten. „Natürlich gibt es auch Ausnahmen bei komplexeren Fällen, die wesentliche länger dauern. Aber manchmal ist es schon eine sportliche Aufgabe, sich in dieser kurzen Zeit eine umfassende Meinung zu bilden“, ergänzt Andreas Worbs.

Als Jugendschöffe habe es Worbs selten mit klaren „Schuldig“- oder „Nichtschuldig“-Fällen zu tun, da die meisten Jugendlichen geständig seien. Viel mehr ginge es darum, Fingerspitzengefühl beim Strafmaß und angeordneten erzieherischen Maßnahmen zu zeigen, um den kriminellen Teenager wieder auf die rechte Bahn zu lenken.

Über nicht öffentliche Details und Inhalte dürfen die Schöffen nicht sprechen. Das kann in besonderen Fällen sogar zu Verfahrensfehlern führen. Auch unpassende oder emotionale Äußerung vor Gericht müssen sich Sembdner und Worbs verbieten, sonst können sie als befangen erklärt werden und der Prozess wird abgebrochen und mit neuen Schöffen wiederholt. Das sei laut den beiden Schöffen manchmal gar nicht so einfach, da es um Delikte wie Brandstiftung, Drogenschmuggel oder versuchte Vergewaltigungen geht.

Als ehrenamtliche Richter werden Schöffen nicht für ihre Arbeit bezahlt. Es gibt eine kleine Aufwandsentschädigung und einen Verdienstausfall für den Arbeitgeber oder Selbstständige. Trotz der zeitlichen und emotionalen Belastung wollen sich Worbs und Sembdner auch wieder für die nächste Amtszeit zur Wahl stellen. „Ich sehe das Schöffenamt als Kontrollinstanz für das System und eine Möglichkeit, aktiv in der Gesellschaft mitzuarbeiten, sagt Andreas Worbs.

Die Bewerbungen für die nächste Wahlpreiode nimmt die Stadt ab Herbst 2017 entgegen.  Broschüren und weitere Informationen gibt es auf www.dresden.de/de/rathaus/politik/wahlen/schoeffenwahl.php

Von Sebastian Burkhardt

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