Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Zugangsverfahren zu Gymnasien nimmt in Dresden seltsame Züge an
Dresden Lokales Zugangsverfahren zu Gymnasien nimmt in Dresden seltsame Züge an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:00 28.08.2018
Nach der Forderung nach öffentlicher Auslosung hatten Richter inzwischen weitere Überraschung für Dresdner Gymnasium auf Lager. Quelle: Montage/Eylert
Dresden

Die Aufnahme-Prozedur an Dresdner Gymnasien nimmt langsam seltsame Züge an. Am Bertolt-Brecht-Gymnasium wurde eine Schülerin am Montag „als 29. Kind in eine Klasse aufgenommen“, erklärte Schulleiter Marcello Meschke auf DNN-Anfrage.

Das ist gleich doppelt ungewöhnlich: Eigentlich liegt die Obergrenze für die Klassenstärke bei 28 Schülern und das Schuljahr hatte auch schon am 13. August – also 14 Tage früher – begonnen. Doch die Schülerin hatte sich nicht die Ferien verlängert, sondern sie musste sich erst durch juristische Verfahren kämpfen.

Lange Schulwege bei Umlenkung

An einigen Dresdner Gymnasien konnten wie jedes Jahr nicht alle angemeldeten Kinder aufgenommen werden. Daher wird an den meisten Schulen schließlich gelost, wer aufgenommen werden kann und dann werden die übrigen Kinder an andere Gymnasium umgelenkt. Daher gibt es alljährlich auch Widersprüche gegen die Ablehnung am Wunschgymnasium. Gibt es daraufhin keine Einigung mit dem Freistaat, die zu den Vorstellungen der Eltern passt, dann kommt es auch zu Klagen am Verwaltungsgericht. Für das Schuljahr 2018/19 waren das in Dresden fünf Fälle. Da selten die wohnortnahe Zweit- oder Drittwünsche erfüllt werden, kommt es bei der Umlenkung häufig zu langen Schulwegen.

Am Gymnasium Bühlau (3 Fälle) hatte das Verwaltungsgericht einen Fehler bei der Ermittlung der Schulweglänge festgestellt. Dort sollten vor dem Losverfahren Kinder aufgenommen werden, deren Schulweg im Fall einer Ablehnung länger als 60 Minuten wäre. Doch in einem Fall war ein Kind mit 59 Minuten aufgenommen worden. Die im Losverfahren Unterlegenen konnten geltend machen, dass das ihre Chancen beeinflusst hat und somit hob das Gericht die Entscheidung auf. Da in Bühlau im Lauf der Zeit drei Plätze freigeworden waren, weil Kinder dann doch noch wechselten, wegzogen oder an freie Schulen gingen, konnten die Schüler dort aufgenommen werden. Die Entscheidung fiel vor dem Schuljahresstart am 13. August. Der weitere Rechtsweg wurde nicht beschritten.

Freistaat scheitert am OVG in Bautzen

Bei den übrigen Gymnasien war das anders. Am Gymnasium Bürgerwiese hatte der Schulleiter mit der Zufallsfunktion aus dem Excel-Programm die Liste der Kinder erstellen lassen, die aufgenommen werden können. Dem Richter am Verwaltungsgericht Dresden war das zu undurchsichtig. Das Gymnasium musste einen weiteren Schüler aufnehmen. Weil das bislang als gerichtsfest geltende Losverfahren damit in Frage gestellt wurde, zog der Freistaat hier vor das Oberverwaltungsgericht. Die Beschwerde wurde am 20. August zurückgewiesen (Az. 2 B 304/18).

Am Bertolt-Brecht-Gymnasium bestätigte das Verwaltungsgericht das Vorgehen des Schulleiters. Er durfte sowohl Plätze für versetzungsgefährdete Kinder frei halten als auch Stiefgeschwister als Geschwisterkinder aufnehmen. Hier zogen die Eltern eines abgelehnten Kindes zum Oberverwaltungsgericht und bekamen Recht – am 22. August und damit zehn Tage nach Schuljahresstart (Az.: 2 B 301/18). „Obwohl wir die beiden einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor dem OVG verloren haben, sind wir hinsichtlich der eigentlichen Sachentscheidung mit dem Ausgang zufrieden“, erklärte ein Sprecher des Landesamtes für Schule und Bildung (Lasub). Das OVG habe die Rechtmäßigkeit der Ablehnungsentscheidung des Schulleiters des Bertolt-Brecht-Gymnasiums bestätigt und in seiner rechtlichen Würdigung auch festgestellt, dass das vom Schulleiter des Gymnasiums Bürgerwiese mit dem Zufallsgenerator in Excel durchgeführte Losverfahren „keinen rechtlichen Bedenken begegnet“.

Vorrang für Kläger

„Der für uns negative Ausgang der beiden Verfahren war darin begründet, dass an beiden Schulen gleich am ersten Schultag jeweils ein Platz frei wurde, da die Schüler sich in den großen Ferien an einem anderen Gymnasium (Schule in Freier Trägerschaft und Landkreis) angemeldet hatten“, hieß es aus dem Lasub.

Das OVG habe dann entschieden, dass die beiden klagenden Schüler einen vorrangigen Anspruch auf Aufnahme haben, gegenüber den auf der Nachrückerliste stehenden Schülern. Selbst ein besserer Platz auf der Nachrückerliste, verbunden mit einem laufenden Widerspruchsverfahren, vermag aus Sicht der Richter daran nichts zu ändern. „Diese Rechtsanwendung wird von uns bedauert, da in beiden Fällen die auf der Nachrückerliste stehenden Schüler den freien Platz gerne angenommen hätten“, erklärte das Schul-Landesamt, die Bildungsbehörde des Freistaats.

Übersetzt heißt das, nur wer klagt, kann seinen Vorteil von der Nachrückerliste auch bewahren.

Juristische Verfahrgen gehen weiter

Beim BeBe kam noch eine Schwierigkeit dazu. Der zum Schuljahresbeginn freigewordene Platz war – naheliegender Weise – zum Schuljahresbeginn an einen Nachrücker-Kandidaten vergeben worden, der auch Widerspruch eingelegt, aber nicht geklagt hatte. Die Familien hatte den Platz angenommen. Ihr konnte nach der eine Woche später am Oberverwaltungsgericht in Bautzen fallenden Entscheidung freilich nicht wieder abgesagt werden. Das Mädchen, dass in den ersten Tagen an ein anderes Gymnasium ging und nun vor dem OVG gewann, wechselte natürlich auch gern an das Bertolt-Brecht-Gymnasium. Zum Gymnasium, an dem sie ins Schuljahr gestartet war, hatte sie wohl einen Schulweg von 50 Minuten.

Mehr Klagen befürchtet

In all diesen Fällen ging es bislang ausschließlich um Anträge auf „vorläufigen Rechtsschutz“. Das Schul-Landesamt will aber „im Hinblick auf unsere Glaubwürdigkeit gegenüber allen abgelehnten Bewerbern, die kein Klageverfahren angestrengt haben, die Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht weiterführen“. Die Freistaats-Behörde rechnet mit einer wachsenden Zahl an Klagen in den kommenden Jahren.

Und BeBe-Schulleiter Marcello Meschke macht sich weitere Sorgen rund um die Aufnahme eines 29. Kindes in einer Klasse: „Daran sehen Sie das Problem, das sich für alle Kinder der Klasse daraus ergibt. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt und wenn künftig noch viel mehr Eltern erfolgreich klagen, werden die negativen pädagogischen und sicherheitsrelevanten Folgen bald auch die Gerichte beschäftigen.“

Von Ingolf Pleil

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Am Dienstagmorgen ist zum ersten Mal ein Airbus A320 der Fluggesellschaft Sundair vom Dresdner Flughafen nach Kreta gestartet. Bis zum 23. Oktober wird Sundair immer dienstags die größte Insel Griechenlands anfliegen.

28.08.2018

Sie ist ein Fehlguss. Als 2002 die Glocken für die Frauenkirche gefertigt wurden, ging der erste Guss daneben: Der Klang war nicht ganz lupenrein, man musste neue gießen. Aber auch missglückte Glocken können noch einen Zweck erfüllen.

28.08.2018
Lokales Angebote für Touristen - Dresden setzt alles auf eine Karte

Touristen sind in Dresden gern gesehen. Damit sie sich in der Stadt willkommen fühlen, erhalten sie eine Vorteilskarte. Für diese hat die Dresden Information neue Partner wie den Zoo, die Altmarkt Galerie und die Bäder GmbH gewonnen.

28.08.2018