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Zahl der Asylbewerber in Dresden auf niedrigem Niveau stabilisiert

Soziales Zahl der Asylbewerber in Dresden auf niedrigem Niveau stabilisiert

Die Zahl der neuzugewiesenen Asylbewerber in Dresden hat sich auf relativ niedrigem Niveau stabilisiert. Der Freistaat will jetzt die Voraussetzungen schaffen, um Großstädte wie Dresden bei der Unterbringung anerkannter Asylbewerber stärker zu unterstützen. Dafür gibt es Gelder vom Bund.

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Quelle: Vladimir Zaplakhov

Dresden. Die Zahl der neuzugewiesenen Asylbewerber in Dresden hat sich auf relativ niedrigem Niveau stabilisiert. Nach den Angaben der Stadt waren es im Juni 57 Personen. Im Mai lag die Zahl bei 59 und im April bei 64 Asylbewerbern. Im März und Februar hatte die Landesdirektion 49 beziehungsweise 53 Personen der Landeshauptstadt zugeteilt. Im Januar waren es noch 107 gewesen.

Die Zuweisungen erfolgten nicht mehr wöchentlich, erläuterte die Stadt. Der Rhythmus werde durch die Landesdirektion Sachsen bestimmt, die entsprechend der dortigen Zugänge die Asylbewerber auf die Kommunen verteile. Eine Prognose über zukünftige Zuweisungen erfolgt durch die Landesdirektion immer nur monatlich und liegt aktuell bis Ende Juli vor. Danach werden im Juli 2017 maximal 110 Personen zugewiesen. Im ersten Halbjahr 2017 seien ähnliche Prognosen allerdings nicht erreicht worden, teilte die Stadt mit.

Da sich die anerkannten Asylbewerber tendenziell in den sächsischen Ballungsregionen Dresden, Chemnitz und Leipzig sammeln, will der Freistaat jetzt die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, um Großstädte wie Dresden bei der Unterbringung anerkannter Asylbewerber finanziell zu unterstützen. Hintergrund dafür sind Gelder des Bundes zur Entlastung der Kommunen. Der Freistaat geht davon aus, dass 37 Millionen Euro nach Sachsen fließen. Damit erhalten die Kommunen mehr Geld und werden bei den Kosten für Unterkunft und Heizung von anerkannten Asyl- und Schutzberechtigten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende entlastet. In Sachsen muss dazu vom Landtag ein Ausführungsgesetz beschlossen werden, die Staatsregierung hat dazu in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Anhörung freigegeben, der anschließend vom Kabinett beschlossen und dem Landtag zugeleitet wird.

Die zusätzlichen Millionen des Bundes sollen nach dem Anteil der Kommunen an den Gesamtausgaben für flüchtlingsbedingte Kosten verteilt werden. Der Freistaat will damit der Entwicklung gerecht werden, dass sich in Sachsen erhebliche Unterschiede in der Verteilung der anerkannten Asyl- und Schutzberechtigten abzeichnen. Sie würden sich vorwiegend Leipzig, Dresden und Chemnitz niederlassen. Nach Zahlen der Stadt waren bis Ende Mai seit 2016 etwa 200 anerkannte Asylbewerber aus Dresden weggezogen, aber gleichzeitig waren mehr als 700 in die Stadt gekommen. Ende Mai lebten nach Angaben der Stadt rund 5000 anerkannte Asylbewerber in Dresden, für 2131 lief das Verfahren zu diesem Zeitpunkt noch. Wie viel Geld von den 37 Millionen Euro auf die Landeshauptstadt entfallen wird, konnte die Stadtverwaltung noch nicht sagen.

Von Ingolf Pleil

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