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Lokales Woba-Gründung am 19. September
Dresden Lokales Woba-Gründung am 19. September
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20:00 13.09.2017
Am 19. September wird Dresden wieder eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft erhalten. Quelle: Archiv
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Dresden

Die formale Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „Wohnen in Dresden GmbH & Co KG“ (WID) wird in der nächsten Woche vollzogen. Wie Stadtsprecher Kai Schulz jetzt auf Anfrage der DNN mitteilte, gehen die Verantwortlichen der Stadtverwaltung mit ihren Unterlagen am 19. September um 13 Uhr zum Notar. Dort wird die Gründung besiegelt. Mit dem Gründungsakt ist das Unternehmen mit kommunaler Beteiligung geschäftsfähig. Es soll Sozialwohnungen für bedürftige Dresdnerinnen und Dresdner neu bauen oder auf dem Immobilienmarkt erwerben.

Wie bei einer derartigen Unternehmenskonstruktion üblich, soll der Stadtrat jetzt Mitglieder für den neunköpfigen Aufsichtsrat der WID vorschlagen. Acht Plätze aus den Reihen der Stadträte sind zu vergeben, Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) soll als weiteres Mitglied für den Aufsichtsrat bestimmt werden. Zunächst strebt die Verwaltung ein sogenanntes Einigungsverfahren an, bei dem sich der Stadtrat einvernehmlich auf Vorschläge verständigt.

Kommt es – was wahrscheinlich ist – nicht zu einer Einigung, werden die Posten nach der Stärke der Fraktionen aufgeteilt. Die CDU, die gegen die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft ist, würde in diesem Fall drei Sitze erhalten. Die gleiche Anzahl an Aufsichtsratsposten stünde den Linken zur Verfügung, während Bündnis 90/Die Grünen und SPD je einen Platz im Kontrollgremium der WID erhalten würden. Die zahlenmäßig kleinen Fraktionen von FDP/Freie Bürger und AfD bleiben wie auch bei den Aufsichtsräten der anderen städtischen Unternehmen außen vor.

Damit haben die Woba-Befürworter der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit in dem neunköpfigen Aufsichtsgremium eine komfortable Mehrheit. Die Verwaltung empfiehlt den Fraktionen, auf eine gleiche Beteiligung von Männern und Frauen im WID-Aufsichtsrat hinzuwirken.

Die WID soll nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung mit Eigenmitteln, Fördermitteln des Freistaats und Krediten zunächst 800 kommunale Sozialwohnungen errichten. Diese Größenordnung könne mit den derzeit vorhandenen kommunalen Grundstücken und Finanzmitteln garantiert werden, hatte die Sozialbürgermeisterin jüngst gegenüber DNN erklärt. Für mehrere Standorte hat die städtische Gesellschaft Stesad GmbH schon im vergangenen Jahr die Planungen übernommen. Diese Vorleistungen sollen in den besitz der WID übergehen. Bei mindestens zwei Vorhaben könnte nach dem Vollzug der WID-Gründung zeitnah mit dem Wohnungsbau begonnen werden, weil dort die Planungen weit vorangeschritten sind.

Die Landeshauptstadt Dresden hatte 2006 ihre kommunale Wohnungsbaugesellschaft für rund 1,7 Milliarden Euro an einen amerikanischen Investor verkauft. Heute gehören die rund 35 000 Woba-Wohnungen Deutschlands größten Immobilienunternehmen Vonovia.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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