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Lokales Witwe erschleicht sich 155.000 Euro Erziehungsrente
Dresden Lokales Witwe erschleicht sich 155.000 Euro Erziehungsrente
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09:53 19.07.2018
Simone F. wurde zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Quelle: picture alliance / dpa
Dresden

Erziehungsrente? Die Anwesenden im Gericht kannten Kindergeld und Halbwaisen- oder Waisenrente im Sterbefall der Eltern, aber keiner wusste vor der Verhandlung, dass es zusätzlich auch eine Erziehungsrente gibt – außer der Angeklagten. Die hat diese Rente für ihre Kinder 20 Jahre lang kassiert – allerdings 18 Jahre unberechtigterweise. Stattliche 155000 Euro hat sich Simone F. so seit 1997 ergaunert. Wegen Betruges stand sie am Mittwoch vor dem Amtsgericht.

Zur Erklärung: Erziehungsrente steht Leuten mit minderjährigen Kindern zu, deren geschiedener Partner verstorben ist. Das Geld ist so eine Art Unterhaltsersatz. Bedingung für den Erhalt ist, dass die Kinder unter 18 Jahre sind und das Elternteil nicht erneut heiratet. Selbst wenn diese Ehe geschieden wird, besteht kein Anspruch mehr auf das Geld.

Simone F. war verheiratet, das Paar hatte zwei Kinder, ließ sich scheiden und dann starb ihr Ex-Mann. Sie beantragte für ihre Kinder neben der Halbwaisenrente auch die Erziehungsrente, die ihr die Rentenversicherungsanstalt auch ab 1995 bewilligte. Die Angeklagte wurde mehrmals und ausführlich belehrt, dass sie jede Änderung ihres Familienstandes zu melden hat.

Was Simone F. aber „vergaß“, als sie 1997 in der Türkei heiratete - auch die baldige Scheidung behielt sie für sich. Sie teilte die Ehe zwar dem Meldeamt mit, aber nicht der Rentenversicherung und kassierte weiter. Aber jeder Krug geht zum Brunnen bis er bricht. Die ganze Sache flog auf, als sie ein weitere Kind bekam, das 2015 in einer Pflegefamilie untergebracht wurde. Dieser Familie steht Geld zu und so beschäftigte man sich etwas näher mit den Zahlungen an Simone F., wurde zunächst stutzig und dann fündig. Sie hatte den „zahlenden Ämtern“ nicht nur ihre türkische Kurzehe verschwiegen, sondern auch, dass ihr drittes Kind gar nicht bei ihr lebt.

Die Angeklagte räumte die Vorwürfe zwar ein, gab aber die „Naive“, die mit dem ganzen Behördenwirrwarr überfordert gewesen sei. Da seien Schreiben an sie nicht angekommen und ihre Briefe an verschiedene Dienststellen hätten die nicht erreicht. Außerdem könne sie sich „Zahlen und so nicht merken“. Gut, einen Professorentitel hat die Lagerarbeiterin nicht, aber ist sie wirklich so unbedarft? Zur Beantragung der Erziehungsrente, von der viele gar nicht wissen, dass es sie gibt, hat es ja auch gereicht. Und man hat ihr mehrmals klar gemacht, dass sie Änderungen mitzuteilen hat – und das hat sie konsequent vermieden.

Simone F. wurde zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Auflage: Sie muss eine Schuldnerberatung aufsuchen, denn neben den 155.000 Euro hat sie weitere Schulden – die 50-Jährige muss einen großen Haufen Geld zurückzahlen.

Von Monika Löffler

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