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Dresden Lokales Das sind die Spitzenkandidaten der SPD für die Stadtratswahl
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07:40 06.11.2018
Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Quelle: Archiv
Dresden

„Als wir unser Wahlsystem geändert haben, war klar, dass es gestandene Stadträte treffen kann“, sagt Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Wie Unterbezirks-Vorsitzender Richard Kaniewski verweist sie auf das Ziel der Änderung: Die Sozialdemokraten wollten nicht mit einer reinen Männerriege als Stadtratsfraktion antreten. Wie 2014, als noch die Ortsvereine die Spitzenkandidaten nominierten.

Neun Mandate gewann die SPD, neun Männer zogen in den Stadtrat ein. Erst als zwei ihre Mandate niederlegten, war der Weg frei für zwei Frauen. Nun wird die SPD weiblicher: Der Unterbezirk hat am Sonnabend sechs Spitzenkandidatinnen und fünf Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl im Mai 2019 nominiert. „Wir haben viel Überzeugungsarbeit geleistet, bis Frauen den Mut gefasst haben, für Platz eins zu kandidieren“, erklärt Frohwieser.

SPD-Spitzenkandidaten zur Stadtratswahl 2019

Sie hat mit ihrer Vorhersage recht behalten: Mit Thomas Blümel hat es ein Urgestein der SPD im Stadtrat getroffen. Fraktionsgeschäftsführer, Finanzexperte, Sprecher für Sport- und Energiepolitik, seit 2004 im Stadtrat und jetzt abgestraft: 43 von 127 Stimmen. „Dieses Ergebnis ist eher Ausdruck des Willens der Partei nach Erneuerung als eine Bewertung der Arbeit von Thomas Blümel als Stadtrat“, zeigt sich Frohwieser überzeugt. „Ich bedauere das überaus, denn Thomas Blümel macht als Stadtrat einen soliden Job.“

Mit Peter Bartels und Christian Bösl haben zwei Stadträte gar nicht erst den Sprung auf die Nominierungsliste geschafft. Ebenso wie Blümel zählen sie zum eher konservativen Flügel der SPD. Ein Linksruck in der Partei? „Das sehe ich nicht“, bekennt Frohwieser, „unsere Spitzenkandidatinnen und -kandidaten vertreten ein breites Spektrum.“ Ist beispielsweise eine promovierte Juristin und Kirchenrätin bei der evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen als links einzuordnen?, fragt sie.

Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit habe seit 2014 nicht nur einen Politikwechsel bewirkt, sondern auch einen Kulturwechsel, meint die Fraktionsvorsitzende: „Die Menschen wollen nicht mehr verwaltet werden, sie wollen gestalten.“ Das habe sich auch auf dem Parteitag widergespiegelt.

Blümel habe viele Jahre aus inhaltlicher Überzeugung Sachpolitik gemacht. Sie könne sich nicht vorstellen, dass sich daran etwas ändern werde, sagt Frohwieser. Der Finanzexperte handelt gerade federführend das wichtigste Projekt der Stadtratsmehrheit aus: den städtischen Haushalt für 2019/2020.

Mit den drei „B“ Bartels, Bösl und Blümel sind nun drei Enttäuschte in der Fraktion versammelt. Rot-Grün-Rot hat nur zwei Stimmen Vorsprung. Ein Pulverfass, das jeden Moment explodieren kann. Wie bei der Abstimmung zur Hauptsatzung im Juni, als Bartels fehlte und das Vorhaben zunächst keine Mehrheit fand.

„Wir werden weiterhin gut zusammenarbeiten“, glaubt Frohwieser, dass der Sonnabend keine tiefgreifenden Verletzungen hinterlassen hat. Blümel lässt seine politische Zukunft offen. Fünf bis sechs Mandate prognostiziert eine Studie nach DNN-Informationen der SPD für nächstes Jahr. Ohne Spitzenplatz wird es schwer, in den Stadtrat zu kommen.

Für Kaniewski ist das Wahlziel eindeutig: „Wir haben den Anspruch, weiter zu regieren“ Mit der CDU sei es nicht möglich, Politik zu gestalten, die allen Menschen in Dresden zugutekomme, so das Bekenntnis zur Fortsetzung von Rot-Grün-Rot.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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