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Lokales Weniger Sozialbestattung in Dresden im vergangenen Jahr
Dresden Lokales Weniger Sozialbestattung in Dresden im vergangenen Jahr
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10:34 07.02.2017
Die Stadt kommt unter Umständen für die Bestattungskosten armer Menschen auf. Quelle: Archiv
Dresden

In Dresden ist die Zahl der Sozialbestattungen auf den niedrigsten Stand seit Jahren gesunken. Nach den Angaben der Stadt gab es im vergangenen Jahr 194 entsprechende Bestattungsfälle, für die rund 323 000 Euro ausgegeben werden mussten.

Die Zahlen sind die niedrigsten in den vergangenen zehn Jahren. Mit 263 Fällen und Kosten von 422 000 Euro registrierte die Stadt 2015 die höchsten Ausgaben seit 2007. 2010 hatten 271 Fälle mit Ausgaben von 380000 Euro zu Buche geschlagen. Die niedrigsten Kosten hatte es 2008 mit rund 285 000 Euro für 247 Sterbefälle gegeben. Im vergangenen Jahr gab es in Dresden bei rund 553 000 Einwohnern 5188 Sterbefälle, 2015 waren es rund 5500 Sterbefälle und im Jahr davor 500 weniger.

Der Begriff Sozialbestattung bezieht sich nach den Angaben der Stadt auf die Bestattung von Verstorbenen, für die Hinterbliebene oder verpflichtete Dritte (z. B. testamentarisch eingesetzte Erben) nicht für die Bestattungskosten aufkommen können. In diesen Fällen übernehme das Sozialamt entsprechend der Regelungen im Sozialgesetzbuch XII die erforderlichen Kosten.

In den letzten Jahren waren die Ausgaben für diesen Bereich landesweit regelmäßig gestiegen. 2012 kamen im Freistaat 2,73 Millionen Euro für Sozialbestattungen zusammen, 2014 lagen sie bei 2,9 und 2015 bei mehr als drei Millionen Euro. Aktuellere Zahlen liegen landesweit noch nicht vor. Die sozialpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Landtag in Dresden, Susanne Schaper, sieht in den steigenden Zahlen ein klares Indiz auf wachsende Altersarmut. Die Landesregierung dürfe die Verantwortung nicht auf die Kommunen abwälzen. „Ein statistisch signifikanter Trend ist hinsichtlich der Fallzahlen derzeit nicht gegeben“, hieß es dagegen in der Stadtverwaltung.

Das Sozialamt kommt in diesen Fällen auf Antrag ganz oder teilweise für „die erforderlichen Kosten“ auf, wie es bei der Stadt heißt. Dabei komme es auch auf die Einkommens- und Vermögenssituation der Antragsteller an. Erforderlich seien Bestattungskosten, die sich aus den ortsüblichen Aufwendungen für eine einfache, aber würdige Bestattung ergeben würden. Die gelte beispielsweise auch für „angemessene Kosten entweder für einen Grabstein, eine Grabplatte oder ein Holzkreuz“.

Auch in einer anderen Konstellation kann die Stadt für Bestattungskosten aufkommen. Das betrifft Fälle von anonym Verstorbenen oder von Verstorbenen, bei denen niemand für die Bestattung verantwortlich ist, zunächst niemand gefunden werden konnte oder niemand rechtzeitig handeln wollte. In diesen Fällen greift das Ordnungsamt ein und übernimmt alles Notwendige. In 351 Sterbefällen sei das Ordnungsamt 2016 über Verstorbene informiert worden, da zunächst keine „bestattungspflichtigen Angehörigen“ bekannt waren. In einem Teil fanden sich diese dann doch noch. In 154 Fällen leitete das Ordnungsamt schließlich die Bestattung ein und übernahm die ersten Schritte zur Nachlasssicherung. Im Jahr davor musste die Stadt in einer ähnlichen Zahl von Fällen aktiv werden. Für die 154 Verstorbenen musste das Ordnungsamt im vergangenen Jahr 244 063 Euro aufbringen, für rund 192 000 Euro davon müssen unter anderem Erben oder Nachlasspfleger noch aufkommen. 37500 Euro hat die Stadt davon noch nicht erhalten. Fest steht schon jetzt, dass die Stadt mindestens rund 14 000 von der Gesamtsumme tragen muss. Hier schwanken die Zahlen in den vergangenen Jahren besonders stark. 2007 gab es 94 Fällen, die zu Ausgaben für die Stadtkasse von 40 000 Euro führten. 2013 waren es 169 Fälle mit Ausgaben von knapp 77 000 Euro.

Von Ingolf Pleil

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