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Lokales Weil Baurecht fehlt – Oskarstraße wird vielleicht erst 2019 weiter gebaut
Dresden Lokales Weil Baurecht fehlt – Oskarstraße wird vielleicht erst 2019 weiter gebaut
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08:02 08.03.2018
Nichts geht mehr an der Oskarstraße seit einem Baustopp Ende April. Weil es mit der Neuauflage im Genehmigungsverfahren länger dauert, könnte das noch bis 2019 so bleiben. Quelle: Dietrich Flechtner

Die Oskarstraße droht zur Ewigbaustelle zu werden. Das befürchtet zumindest Andreas Hemmersbach, Vorstand für Technik und Finanzen bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB). Es könnte sein, dass auf der derzeit völlig aufgerissenen Straße erst im Jahr 2019 weitergebaut werden kann, warnt er. Grund dafür ist, dass nach einem Baustopp Ende April 2017 immer noch kein Baurecht für die Strecke herrscht, auf der eigentlich bis zum Frühjahr 2018 eine neue Gleistrasse für die zum „Stadtbahn 2020“-Projekt gehörende Campuslinie entstehen sollte. Die Unterlagen zur Planfeststellung werden in der zuständigen Genehmigungsbehörde, der Landesdirektion Sachsen (LDS), derzeit öffentlich ausgelegt. „Zum sechsten Mal“, wie Hemmersbach betont.

Der DVB-Vorstand rechnet „nicht vor dem zweiten Quartal“ damit, dass es Baurecht für die Oskarstraße gibt. Das bringt einen der am Trassenausbau beteiligten Partner, die Drewag, in die Bredouille. Die Stadtwerke wollen, bevor die Gleise auf die am Haltepunkt Strehlen vorbeiführende Straße kommen, eine Fernwärmeleitung verlegen. Das kann nur in der heizfreien Periode, also in den Sommermonaten geschehen. Im vergangenen Jahr, als das Oberverwaltungsgericht (OVG) nach einem nachträglich monierten Formfehler im Planfeststellungsverfahren den Baustopp verhängte, hat Drewag-Geschäftsführer Gerd Kaulfuß den engen Zeitplan schon einmal erläutert. Demnach brauchen die Drewag spätestens bis Anfang Mai Bescheid, um die Arbeiten an der Fernwärmeleitung in diesem Jahr erledigen zu können, bevor die ersten Strehlener ihre Heizung aufdrehen. Gelingt das nicht, wird „über eine weitere Verschiebung nachgedacht“, sagt Hemmersbach. Klartext: Die ruhende Baustelle bliebe dann bis zum Frühjahr 2019.

Für die Anwohner, von denen einige durch ihre Klage beim OVG den Baustopp provozierten, bedeutet das eine große Belastung. Unklar ist, welche finanziellen Folgen das haben kann. Bis zum Dezember vergangenen Jahres waren Mehrkosten von rund 900 000 Euro aufgelaufen, wie die DNN berichteten. Mit rund 610 000 Euro entfällt der Löwenanteil davon auf die DVB, den Rest teilen sich Stadt und beteiligte Versorgungsunternehmen. Nicht bekannt ist, wie teuer die nachträglich im eigentlich wegen eines Auslegungsfehlers beanstandeten Verfahren angeforderten Gutachten über Verkehrsprognosen und Lärmentwicklung ausfallen. Stadt und DVB wollen sich bemühen, die Mehrkosten bei den Fördermittelgebern anzumelden.

Baurecht zu bekommen, sei derzeit die größte Sorge der Dresdner Verkehrsbetriebe, sagt Hemmersbach. Und das nicht nur im Hinblick auf die Oskarstraße. Denn auch an der Bautzner Straße hätten die DVB wegen der dort liegenden, maroden Gleise besser heute als morgen gebaut. Noch fehlt im Abschnitt zwischen Glacisstraße und Hoyerswerdaer Straße, wo neben neuen Gleisen auch ein Radweg entstehen soll, das Baurecht.

Nach Auskunft der Landesdirektion befinden sich beide Verfahren in einem ähnlichen Status: Die Unterlagen werden in beiden Fällen bis zum 19. Januar öffentlich ausgelegt, anschließend können bis 2. Februar Einwendungen gegen beide Vorhaben eingebracht werden. Diese werden ausgewertet, schlussendlich wird ein sogenannter Erörterungstermin angesetzt. „Erst danach ist eine seriöse Auskunft möglich, wann mit einem Planergänzungsbeschluss zu rechnen ist“, informiert LDS-Sprecher Ingolf Ullrich auf DNN-Anfrage.

An der Bautzner Straße gehen die DVB anders als die Stadtverwaltung daher davon aus, dass wohl erst in den Herbstferien gebaut werden kann. Im Straßen- und Tiefbauamt hofft man noch auf einen Baubeginn in den Sommerferien, was die von der Sperrung des ohnehin staugeplagten Straßenabschnitts am Albertplatz befürchteten Auswirkungen auf den Verkehr etwas lindern würde. Nach der Erteilung des Baurechts seien ja auch noch Ausschreibungen nötig, hält das Hemmersbach für unwahrscheinlich. Gebaut werden muss in jedem Fall. Die Gleise im betroffenen Abschnitt wurden bereits mehrfach geschliffen und müssen dringend ausgetauscht werden. Nötigenfalls muss das vor der eigentlichen Straßensanierung geschehen – für die DVB ein Szenario, dass man um jeden Preis vermeiden will, ist doch in diesem Fall von Mehrkosten über eine halbe Million Euro die Rede.

Von Uwe Hofmann

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