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Lokales Weihnachtspause bei Flüchtlingsverteilung in Sachsen - aber nicht für Dresden
Dresden Lokales Weihnachtspause bei Flüchtlingsverteilung in Sachsen - aber nicht für Dresden
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08:30 17.12.2015
Quelle: dpa
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Dresden

Weihnachtspause für die Verteilung von Flüchtlingen: Der Freistaat will zwischen dem 24. Dezember und dem 3. Januar keine Asylbewerber aus den Erstaufnahmeeinrichtungen den  Landkreisen und Kreisfreien Städten zuweisen. Das bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Andreas Kunze-Gubsch, auf DNN-Anfrage. Den Kommunen wurde dies bereits in einem Schreiben mitgeteilt. In dem den DNN vorliegenden Schreiben heißt es, die wöchentlich vereinbarten Zuweisungszahlen werde die Landesdirektion aufgrund der aktuellen Lage sowie den Zugangszahlen von Asylbewerbern und Flüchtlingen nicht ausschöpfen. Mit der Reduzierung soll eine Entlastung in den letzten beiden Jahreswochen 2015 verbunden werden. Das ganze stehe jedoch unter dem Vorbehalt, dass sich die Rahmenbedingungen nicht wesentlich verändern. Die Landesdirektion bat die Behörden in den Kommunen darum, dass die Behörden erreichbar bleiben, auch wenn keine Zuweisungen geplant seien. Es sollten daher Rufbereitschaften eingerichtet werden, um kurzfristig auf unvorhergesehbare Dinge reagieren zu können. Anfang Januar soll die Lage erneut beurteilt werden.

Diese Vereinbarung zwischen Landesdirektion und Kommunen gilt allerdings nicht für Dresden. In Abstimmung mit der Verwaltung der Landeshauptstadt erhält Dresden als einzige Kommune auch in der Weihnachtszeit Flüchtlinge zugewiesen. Damit werde das Kontingent ausgeglichen, das der Stadt in den letzten Wochen nicht zugewiesen worden sei. Dresden hatte um geringere Zuweisungen gebeten, weil es Engpässe bei Quartieren gab. So erhält Leipzig in dieser Woche 695 Flüchtlinge, Dresden lediglich 115. In der Woche davor sollte Dresden 99 Asylbewerber zugewiesen bekommen und Leipzig 458. Das werde nun in Abstimmung mit der Stadtverwaltung ausgeglichen durch die Zuweisung von 636 Flüchtlingen auch zwischen Weihnachten und Neujahr. Treten die Zahlen so ein, dann hat Dresden im ganzen Jahr 4241 und Leipzig 4270 Personen zugewiesen bekommen. Das entspricht zu 100 Prozent dem auf beide Kommunen entfallenden Anteil des Flüchtlingsaufkommens in Sachsen, das dann bei 32340 für das gesamte Jahr 2015 liegt.

In den Januar-Wochen sollen sowohl Dresden als auch Leipzig dann wöchentlich 245 Asylbewerber zugewiesen bekommen, in der zweiten Woche sind in Leipzig einmalig 294 geplant. Bei einer Zuspitzung der Situation kann die Weihnachtspause landesweit aufgehoben werden.

Ingolf Pleil

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