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Lokales Weihnachtsmärkte werden Angelegenheit des Stadtrats in Dresden
Dresden Lokales Weihnachtsmärkte werden Angelegenheit des Stadtrats in Dresden
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11:44 08.05.2017
Die Entscheidung über die Konzessionen für Thematische Weihnachtsmärkte in Dresden liegt jetzt beim Stadtrat. Quelle: dpa
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Dresden

Die Entscheidung über die Konzessionen für Thematische Weihnachtsmärkte in Dresden liegt jetzt beim Stadtrat. Ursprünglich sollte am Mittwoch im Wirtschaftsförderungsausschuss die Entscheidung fallen, an wen die Weihnachtsmärkte auf der Hauptstraße, dem Neumarkt, dem Taschenberg und der Prager Straße sowie die Thematische Weihnachtsveranstaltung auf dem Postplatz für 2017 bis mindestens 2019 vergeben wird. Für jeden Markt ist im Ausschreibungsverfahren nur ein Bewerber übrig geblieben, bei der Bewertung haben diese teilweise schwach abgeschnitten. Daher hatten die Ausschussmitglieder im März zusätzliche Informationen der Verwaltung gefordert. Da diese im April nicht vorgelegt wurden, vertagte die rot-grün-rote Mehrheit im Ausschuss die Vergabeentscheidung zunächst. Nun setzten die Linken im Ausschuss die Behandlung des Themas im Stadtrat durch. Jacquelin Muth (Linke) warf gegenüber DNN der Stadt ein intransparentes Verfahren vor. Bei einem Bewerber sei in der Vorlage der Stadt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit 0 Punkten bewertet worden. Im Ausschuss habe es mündlich dagegen geheißen, der Bewerber habe seine Leistungsfähigkeit nachgewiesen. Den Widerspruch habe die Stadt nicht aufklären können. Sie erwartet nun bis zur Stadtratssitzung eine schriftliche Mitteilung der Stadt, wie es um die Leistungsfähigkeit des Bewerbers stehe und wie er sie nachgewiesen habe. Dann könne der Vergabe zugestimmt werden.

Die Stadt wies auf DNN-Anfrage den Vorwurf der Intransparenz zurück. Sowohl der Text der öffentlichen Ausschreibung als auch die Bewertungsmatrix sei im Vorfeld vom zuständigen Fachausschuss, dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, bestätigt worden. „Zudem wurde den Stadträten Akteneinsicht angeboten und die Unterlagen letztlich zur Information zugestellt“, hieß es. Die Vergabe werde am 11. Mai durch den Stadtrat behandelt. Der Gegenstand des Nachweises der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Bewerbers sei auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am Mittwoch umfassend erläutert und abschließend diskutiert worden. „Weiterführende Informationen werden einer möglichen schriftlichen Stellungnahme daher nicht zu entnehmen sein“, hieß es.

Von Ingolf Pleil

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