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Lokales Was passieren kann, wenn Eltern ihre Kinder nicht in die Schule schicken
Dresden Lokales Was passieren kann, wenn Eltern ihre Kinder nicht in die Schule schicken
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10:05 24.05.2018
 Schulschwänzen ist kein Kavaliersdelikt. Quelle: dpa
Dresden

 In Bayern haben Eltern ihre Kinder vor den Pfingstferien etwas früher aus der Schule genommen. Das spart möglicherweise Kosten bei den Flugtickets. Im CSU-regierten Freistaat versteht die Polizei da aber keinen Spaß und geht dagegen vor. Nun drohen Geldstrafen.

Grundsätzlich Anzeigen bei Verwaltung

Auch in Dresden kommt es Jahr für Jahr zur Schulschwänzerei. Verfahren gegen Eltern, die ihr schulpflichtiges Kind einen Tag vor den Ferien aus der Schule nehmen, um in den Urlaub zu fliegen, sind der Bußgeldbehörde nicht bekannt, hieß es am Mittwoch auf Anfrage. „Allerdings gab es bereits Fälle, bei denen die Ferien um ein oder zwei Wochen verlängert wurden“, fügte das Ordnungsamt in der Auskunft hinzu. Im Landesamt für Schule und Bildung (Lasub), dem früheren Regionalstelle der Bildungsagentur, ist auch nicht bekannt, dass das Thema „Schulschwänzen“ vor oder nach den Ferien intensiver auftritt als in den anderen Unterrichtszeiten. „Die Schulleitungen achten sehr auf die Einhaltung der Schulpflicht“, erklärte Lasub-Sprecherin Petra Nikolov

Meist dürfte es sich um hartnäckigere Fälle der sogenannten Schulverweigerung handeln, wie das Delikt offiziell heißt. Grundsätzlich bekommt das Schulverwaltungsamt Anzeigen, wenn Schüler den Unterricht stunden-, tageweise oder länger schwänzen. Doch auch versäumte Schuluntersuchungen oder Schulanmeldungen werden angezeigt. Das Schulverwaltungsamt eröffne auf Grund der Anzeigen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren, indem ein Anhörungsschreiben erstellt wird. Die Anhörung richte sich teilweise nur gegen die Sorgeberechtigten, teilweise nur gegen den Schüler oder aber gegen Schüler und Eltern.

Eine Verwaltungsvorschrift regelt detailliert die Schritte für das Einschreiten gegen Schulschwänzer: Zunächst soll der Klassenlehrer ein ernstes Gespräch führen, dann werden die Eltern informiert. Spätestens wenn mehr als fünf Tage geschwänzt wird, ist ein Ordnungswidrigkeitsverfahren fällig. Nach der Anhörung der betroffenen Eltern oder Schüler (14 Jahre und älter) setzt die Bußgeldstelle die Höhe der Strafe fest. Die Geldbuße kann laut Schulgesetz bis zu 1250 Euro betragen. Die Schule könnte den Schwänzer zwangsweise zuführen lassen, Verweise aussprechen oder mit Ausschluss aus der Schule drohen.

Polizei kann kontrollieren

Die konkrete Höhe der Strafe sei abhängig davon, ob das erste Mal geschwänzt wird oder bereits mehrere Verfahren anhängig sind.

Im Jahr 2015 wurden 1164 Anhörungsschreiben durch das Schulverwaltungsamt verschickt. 2016 erstellte das Amt insgesamt 1416 Anhörungen und 2017 waren es 1609. Im Jahr 2018 sind es bis jetzt bereits 818 Anhörungen. Der Trend geht nach oben. Ein Großteil der Fälle entfällt auf Schüler von Oberschulen und Berufsschulzentren. Nach der Anhörung bearbeitet das Ordnungsamt der Stadt die Verfahren weiter.

Die Polizei und die Polizeibehörden der Kommunen haben laut sächsischem Polizeigesetz nach eigenem Ermessen Kinder und Jugendliche anzusprechen, wenn sie sich während der Schulzeit außerhalb der Schule aufhalten. Im Zweifel ist eine Rücksprache mit der Schulleitung angeraten. Das könnte dann auch auf Flughäfen oder Bahnhöfen passieren.

2017 wurden 497 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Schulgesetz geführt mit einer Gesamtsumme von 43 528 Euro Bußgeld. 2016 verfolgte die Bußgeldbehörde 345 Bußgeldverfahren mit einer Gesamthöhe von 29 053 Euro. 2015 verhängte das Ordnungsamt Strafen in Höhe von 29304 Euro in 311 Verfahren. Schüler ab 14 Jahre können das Bußgeld in Arbeitsstunden ableisten. Bei Nichterfüllung kann der Jugendrichter auch eine Jugendarrest Strafe anordnen.

Von Ingolf Pleil

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