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Lokales Waldschlößchenbrücke: Kosten steigen weiter
Dresden Lokales Waldschlößchenbrücke: Kosten steigen weiter
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09:00 01.10.2018
Die Kosten für die Waldschlößchenbrücke steigen weiter. Quelle: Arno Burgi/dpa
Dresden

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die Unterlagen für einen neuen Planfeststellungsbeschluss für die Waldschlößchenbrücke im ersten Quartal 2019 bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) eingereicht werden können. „Derzeit erfolgt die Erarbeitung der Unterlagen bis voraussichtlich Ende des Jahres“, teilte der Geschäftsbereich von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage der DNN mit.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte den Planfeststellungsbeschluss für die Elbquerung im August 2016 für rechtswidrig erklärt. Die Landesdirektion musste ein neues Planverfahren einleiten, die Stadtverwaltung unter anderem artenschutzrechtliche Gutachten in Auftrag geben. Das Kieler Institut für Landschaftsökologie wurde damit beauftragt und hat jetzt Ergebnisse geliefert, die in der Verwaltung zusammengefasst werden.

Damit steigen die Kosten für den Brückenbau weiter an. „Nach gegenwärtigem Stand belaufen sich die zu erwartenden finanziellen Aufwendungen der Landeshauptstadt für die zu erstellenden Gutachten, Untersuchungen und Prüfungen auf rund 145 000 Euro brutto“, erklärte der Geschäftsbereich.

Die Stadtverwaltung hat bisher 180,3 Millionen Euro für den Verkehrszug Waldschlößchenbrücke ausgegeben. Das teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) jetzt auf Anfrage des Linke-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach mit. Für Bauleistungen seien 145,1 Millionen Euro ausgegeben worden, für Planung 14,8 Millionen Euro, für Grunderwerb 4,8 Millionen Euro, für Baunebenkosten 12,1 Millionen Euro und für Lärmschutz 3,5 Millionen Euro.

Im Juni hatte Schollbach auf die gleiche Frage die Auskunft erhalten, die Stadt habe Ausgaben in Höhe von 187,6 Millionen Euro getätigt. 148,9 Millionen seien auf Bauleistungen entfallen, 15,6 Millionen auf Planung, 5,7 Millionen auf Grunderwerb. Für Baunebenkosten seien 12,7 Millionen verwendet worden und für Lärmschutz 4,7 Millionen.

Die Angabe von 180,3 Millionen Euro ist identisch mit einer Aussage von Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz Ende Juli gegenüber DNN. Da aber noch nicht alle Rechnungen bezahlt worden und durch umweltrechtliche Ausgleichsmaßnahmen weitere Kosten zu erwarten seien, werde weiteres Geld fließen. Bei den 187,6 Millionen Euro handele es sich um die prognostizierten Gesamtkosten so die Verwaltung.

Diese Erklärung hält der Linke-Fraktionsvorsitzende für nicht plausibel. „Ich habe immer die gleichen Fragen gestellt und wollte wissen, wieviel Geld ausgegeben wurde. Es ist für mich kein vernünftiger Grund ersichtlich, auf die Frage nach den bisherigen finanziellen Aufwendungen je nach Gusto die bisherigen Aufwendungen oder aber prognostizierte Gesamtkosten mitzuteilen.“ Würde es sich bei den 187,6 Millionen Euro tatsächlich um prognostizierte Gesamtkosten handeln, hätte der Oberbürgermeister seine Frage nach den bisherigen finanziellen Aufwendungen wahrheitswidrig beantwortet, stellt Schollbach fest.

„Ginge man davon aus, die Stadtverwaltung erwarte tatsächlich Gesamtkosten in Höhe von 187,6 Millionen Euro, würde dies bedeuten, dass in Zukunft noch einmal 7,3 Millionen Euro an finanziellen Aufwendungen für die Waldschlößchenbrücke anfallen.“ Ein wahrlich dicker Brocken, findet Schollbach. Mit der Angabe der Verwaltung vom Juni, für den Verkehrszug seien 179 Millionen Euro statt geplanter 183 Millionen Euro investiert worden, seien die neuen Zahlen nicht in Übereinstimmung zu bringen. „Ich werde bei dem Thema nicht locker lassen und habe schon die nächste Anfrage eingereicht, um das Kosten-Wirrwarr aufzuklären“, so der Fraktionsvorsitzende.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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