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Lokales Vorsitzender der SPD Dresden und Jusos Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen
Dresden Lokales Vorsitzender der SPD Dresden und Jusos Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen
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14:42 14.01.2018
Richard Kaniewski , Dresdner SPD-Vorsitzender  Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

 Der Vorsitzende der SPD Dresden, Richard Kaniewski, hat sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und die erneute Bildung einer Großen Koalition ausgesprochen. Das vorgelegte Sondierungspapier sei „das Maximum, was mit CDU und CSU seitens der SPD noch einbar ist. Und aus meiner Sicht ist das einfach zu wenig“, schrieb Kaniewski auf Facebook.

Keines der Kernthemen aus dem SPD-Wahlkampf – stärkere Besteuerung höherer Einkommen, Abschaffung der Zweiklassenmedizin etwa – sei klar herausgearbeitet worden. Auch die Jusos Sachsen rufen zum Widerstand auf. „Das vorgelegte Papier gleicht in weiten Teilen einer inhaltlichen Selbstaufgabe der SPD“, so der Landesvorsitzender der Jusos Stefan Engel. Größter Kritikpunkt sei die „menschenrechtsfeindliche Asylpolitik“. „Wir Jusos werden alles tun, um eine erneute Koalition zwischen SPD und der Union zu verhindern.“

Von fs

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