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Vorjohann schlägt Alarm: Stadt findet keine Baufirmen mehr

Riesiges Schulhausprogramm Vorjohann schlägt Alarm: Stadt findet keine Baufirmen mehr

Gesamtsanierung der 6. Grundschule: 2,2 Millionen Euro Mehrkosten. Verbesserung des Brandschutzes an der 12. Grundschule: zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 300 000 Euro erforderlich. Dresden will ein riesiges Schulhausprogramm umsetzen, aber manche Ausschreibung endet ohne Angebot.

Die 6. Grundschule wurde umfangreich saniert. Dabei fielen Mehrkosten in Höhe von 2,2 Millionen Euro an. Kein Einzelfall bei Schulbauvorhaben.
 

Quelle: Anja Schneider

Dresden.  Gesamtsanierung der 6. Grundschule: 2,2 Millionen Euro Mehrkosten. Verbesserung des Brandschutzes an der 12. Grundschule: zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 300 000 Euro erforderlich. Gesamtsanierung und Erweiterung der 39. Grundschule: plus 320 000 Euro. Die Aufzählung lässt sich über mehrere Seiten fortsetzen. Kein Amt der Stadt investiert so viel Geld wie das Schulverwaltungsamt. Kein Amt hat dementsprechend auch so sehr mit Mehrkosten zu kämpfen.

Jüngstes Beispiel: Für das Aufstellen von Containern am Schulstandort Terrassenufer waren 210 000 Euro eingeplant worden. Der günstigste Bieter wollte aber 682 000 Euro für seine Dienste haben – eine Steigerung um 400 Prozent. Insgesamt betragen die Mehrkosten bei diesem Vorhaben bereits 800 000 Euro. Weil der Standort dringend im nächsten Jahr für die Auslagerung des Gymnasiums Plauen benötigt wird, gab der Finanzausschuss jetzt zähneknirschend die Mittel frei. Sonst wäre die lange geplante Sanierung des Schulgebäudes in Plauen geplatzt.

„Jedes Bauvorhaben wird mit unvorhergesehenen Ereignissen konfrontiert“, erklärt Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) eine Ursache von Mehrkosten. „Dies führt zu Nachträgen der Baufirmen.“ Trotz umfangreicher Voruntersuchungen ließen sich gerade bei der Sanierung von Altbausubstanz diese Mehrausgaben nicht grundsätzlich vermeiden.

Vorjohann sieht aber ein weiteres, grundsätzliches Problem für die öffentliche Hand: die gegenwärtige Marktlage im Baugewerbe. „Aufgrund der sehr guten Auftragslage in allen Gewerken liegen viele Angebote über den Plansummen.“ Konjunkturprogramme wie „Brücken in die Zukunft“ würden diesen Effekt zusätzlich verstärken. „In einem vergleichsweise kurzen Zeitraum und auf einem faktisch regional begrenzten Markt müssen zusätzliche Bauvorhaben umgesetzt werden.“

Die Landeshauptstadt sehe sich mit einer sehr geringen Beteiligung gerade des regionalen Baugewerbes an öffentlichen Ausschreibungen konfrontiert, so der Bildungsbürgermeister. „Es gehen regelmäßig nur wenige oder gar keine Angebote ein.“ Dann stünde die Schulverwaltung immer wieder vor der Frage, ob für ein bestimmtes Vorhaben trotz Überschreitung der eingeplanten Mittel die Aufträge ausgelöst werden und die Chance auf pünktliche Fertigstellung besteht. Oder ob die Ausschreibung im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung ausgeglichen werden muss.

Bei den gegenwärtig laufenden Bauvorhaben gibt es immerhin keine finanziell bedingten Zeitverzüge, so Vorjohann. Die Mehrkosten werden durch sogenannte Umschichtungen finanziert. Geld, das für andere Bauvorhaben im Haushalt steht, wird erst einmal zur Begleichung der offenen Rechnungen genutzt – ein riesiger Verschiebebahnhof. Jedes Jahr muss das Amt mit Millionen jonglieren und beim Stadtrat die „Veränderung der Planwerte von Auszahlungen und Einzahlungen für investive Maßnahmen“ beantragen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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