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Lokales Verrechnet: Dresdens teure Asylunterkünfte
Dresden Lokales Verrechnet: Dresdens teure Asylunterkünfte
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10:16 19.06.2018
Am 06.09.2015 traf gegen 2.15 Uhr an der Offiziersschule des Heeres der erste von sieben Bussen mit Flüchtlingen ein. Quelle: DNN-Archiv
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Dresden

Tausende Asylsuchende, jeden Monat. Das war zum Höhepunkt der Flüchtlingswelle Ende 2015, als immer mehr Geflüchtete nach Sachsen kamen. Das Land reagierte, ließ in aller Eile auch in Dresden erst Zelte und Hallen und später sogar Containerdörfer errichten. Zwölf Objekte stehen in der Stadt auf der Liste, mit Platz für gut 6400 Menschen. Eine riesige Kapazität, die dann jedoch aber gar nicht gebraucht wurde. Einige der Einrichtungen gingen deshalb nie in Betrieb. Die Kosten für die Asylunterkünfte gehen unterdessen jedoch in die Millionen.

Asylunterkünfte in Dresden

Allein bis Ende 2015 hatte der Freistaat in Dresden innerhalb weniger Wochen bis zu 3650 Plätze in sechs Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen. In Strehlen und in der Südvorstadt wurden Zelte aufgebaut, auch Turnhallen der Offiziersschule und der Technischen Universität wurden quasi über Nacht zu Massenunterkünften für die Menschen umfunktioniert. Und die Verantwortlichen beim Freistaat planten weiter – auch weil völlig offen war, wie viele Geflüchtete noch kommen werden.

Vier Einrichtungen wurden nie bezogen

Die Zelte an der Strehlener Straße oder der Teplitzer Straße im Dresdner Süden sind inzwischen verschwunden, auch die Turnhallen und viele andere in Beschlag genommene Liegenschaften wieder freigegeben. Anders als an der Ecke der Fetscherstraße und der Blasewitzer Straße. Dort hatte der Freistaat für mehr als sechs Millionen Euro ein ganzes Containerdorf aus dem Boden gestampft. Doch in die im Juli 2016 fertiggestellte Unterkunft zog niemals jemand ein – die Anlage steht seit zwei Jahren ungenutzt in der Gegend herum. Im Juli dieses Jahres soll die Siedlung, die Platz für 700 Menschen bietet, deshalb wieder abgerissen werden.

Die Containersiedlung in der Johannstadt ist eine von insgesamt vier Einrichtungen, die nie belegt wurden. Auch ein im Gewerbegebiet in Gittersee errichtetes Zelt und eine Unterkunft aus Leichtbauhallen am Dresdner Flughafen beherbergten zu keiner Zeit einen Flüchtling. Die Hallen am Airport waren bereits im Dezember 2015 fertiggestellt worden. Vor wenigen Wochen hat der Abriss begonnen, bis August soll der gesamte Komplex verschwunden sein. Die Errichtung hatte 5,6 Millionen Euro gekostet – jetzt kommen 390 000 Euro für den Abriss dazu.

Das teuerste Gebäude ist mittlerweile anderweitig in Benutzung

Ohnehin sind die Kosten für den Bau (und teilweisen Abriss) der Unterkünfte immens. Zusammenaddiert belaufen die sich auf fast 55 Millionen Euro. Der größte Batzen dabei ist die Erstaufnahmeeinrichtung am Hammerweg. Die ließ der Freistaat bis Ende 2016 für etwas mehr als 30 Millionen Euro als dauerhafte Unterbringung errichten. Inzwischen wird die zwar genutzt – allerdings für einen ganz anderen Zweck. Die Justiz nutzt Teile der Einrichtung als Gericht. Rund 5,5 Millionen Euro wurden in den Umbau zu einem Hochsicherheitsgericht investiert – allen voran für den Prozess gegen die Nazi-Terrorgruppe aus Freital.

Die Erstaufnahmeeinrichtung am Hammerweg Quelle: Dietrich Flechtner

Das Urteil ist inzwischen gesprochen worden, doch Sachsens Justiz hat offenbar durchaus die Vorteile der Einrichtung erkannt. Inzwischen sind dort längst weitere Prozesse mit entsprechendem Bedarf an Sicherheitsvorkehrungen angesetzt. Ein anderer Teil des Gebäudes wird durch die Wachpolizei genutzt. Wie lange noch, ist offen. Irgendwann, so heißt es aus dem Innenministerium, könnten dort durchaus Geflüchtete einziehen. Das Innenministerium beabsichtig weiterhin, den Neubau als Erstaufnahmeeinrichtung zu nutzen. „Insoweit ist es auch Gegenstand mittel- und langfristiger Konzeptionen“, heißt es aus dem Ministerium.

Zwei Einrichtungen sind noch in Betrieb

Doch es sind nicht nur die reinen Kosten für die Errichtung der Unterkünfte, für die Sachsen viel Geld aufbringen muss. Hinzukommen die laufenden Betriebskosten. Nach Angaben des Freistaats beziffern sich die Betriebskosten der Einrichtungen (ohne das Gebäude am Hammerweg) auf insgesamt mehr als 6,3 Millionen Euro – Stand Frühjahr des Jahres. Dazu zählen auch die Einrichtungen, die nie in Betrieb gingen. Das Containerdorf in der Johannstadt verursachte Ausgaben von rund 374 000 Euro, die Hallen am Flughafen bringen es auf 459 000 Euro. Geld, das beispielsweise für den Wachschutz, aber fürs Winterfestmachen der Anlagen ausgegeben wurde.

Von den insgesamt zwölf auf der Liste befindlichen Objekte sind inzwischen nur noch zwei richtig in Betrieb. Dabei handelt es sich um die beiden Einrichtungen an der Hamburger Straße und der Bremer Straße in der Friedrichstadt. Die bieten Platz für bis zu 1500 Menschen. Außerdem hat der Freistaat noch die Containersiedlung an der Stauffenbergallee als Reserve in der Hinterhand. Sollte die Zahl der Geflüchteten steigen, könnten dort sofort weitere 500 Asylsuchende untergebracht werden.

Von Sebastian Kositz

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