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Umweltamt: Seilbahn zum Dresdner Fernsehturm nicht unmöglich

Machbarkeitsstudie Umweltamt: Seilbahn zum Dresdner Fernsehturm nicht unmöglich

Klappe zu, Affe tot! So ähnlich hat die Machbarkeitsstudie die Hoffnung vieler auf eine Seilbahn und ein angeschlossenes Wissenschaftszentrum am Fernsehturm zu Nichte gemacht. Das Umweltamt Dresden stellt nun aber klar, das man aus behördlicher Sicht keinesfalls von einem Ausschlusskriterium von vorherein sprechen darf.

Laut dem Umweltamt ist die Seilbahn für den Fernsehturm nicht von vornherein auszuschließen

Quelle: Förderverein Fernsehturm

Dresden. Klappe zu, Affe tot! So ähnlich hat der abschließende Satz in der Machbarkeitsstudie die Hoffnung vieler auf eine Seilbahn und ein angeschlossenes Wissenschaftszentrum am Fernsehturm zu Nichte gemacht. „Die Varianten 2 und 3 müssen wegen der gesetzlichen Einschränkungen aus dem Bereich Umweltschutz ausgeschlossen werden“, steht im Fazit der zuständigen Experten der Grebner GmbH.

Somit begraben offensichtlich schon im Vorfeld einer eventuellen Planung die Umweltbelange die Varianten 2 und 3. Das Umweltamt Dresden stellt nun aber klar, das man aus behördlicher Sicht keinesfalls von einem Ausschlusskriterium von vorherein sprechen darf. „Diese Einschätzung ist unzutreffend. Eine solche Feststellung könnte erst im Genehmigungsverfahren durch die zuständige Behörde getroffen werden“, erklärt Amtsleiter Jan Korndörfer.

Dabei beziehen sich die Studienmacher aber in erster Linie auf die Aussagen eben der für die Umweltbelange kontaktierten Behörden – dem Umweltamt Dresden und der Planfeststellungsbehörde der Landesdirektion. „Man hat uns dort gesagt, dass eine Genehmigungswahrscheinlichkeit sehr gering ist“, erklärt Christian Glaser von der Grebner GmbH. Das habe dann auch die entscheidende Rolle bei der Bewertung der einzelnen Varianten gespielt. Es handele sich bei der Studie aber weder um eine abgeschlossene Planung noch um einen verbindlichen Beschluss – sondern um eine Expertenmeinung, für deren Erstellung die Grebner GmbH letztlich auch engagiert worden sei, erklärt Glaser.

Gleichzeitig gab der Experte aber zu verstehen, dass keine Behörde vor Beginn eines offiziellen Verfahren verbindliche Aussagen treffen werde oder sich festlegt. „Deshalb haben wir versucht, durch Gespräche mit den Fachbehörden die rechtlichen und planungstechnischen Rahmenbedingungen so gut es geht abzuschätzen“, so der Experte. Auch die in der Studie veröffentliche Einschätzung, dass eine touristische Nutzung von Seilbahn und Fernsehturm die massiven Eingriffe in die Umwelt nicht aufwiegen würden, ist also alles andere als in Stein gemeißelt.

Laut Körndorfer vom Umweltamt könne das nur in einem ordentlichen und letztlich auch notwendigem Planfeststellungsverfahren geklärt werden, in dem alle relevanten öffentlichen und privaten Belange erhoben und sachlich gegeneinander abgewogen werden. Dafür braucht es aber zunächst einen Bürgerentscheid oder Stadtratsbeschluss, sowie einen konkreten Planungsstand. Davon ist man aktuell aber noch weit entfernt. Deshalb ist auch noch nicht abzusehen, wie genau die einzelnen zuständigen Umweltbehörden von Land, Bund und EU entscheiden könnten.

Dennoch bleibt Glaser bei der Einschätzung aus der Studie: „Aus meiner Sicht besteht keine Chance auf die Realisierung einer Seilbahn. Dazu sehen wir derzeit rechtlich keine Chance.“ Das kann aber letztendlich nur ein Planfeststellungsverfahren zweifelsfrei klären. Doch das ist alles nur weit entfernte Zukunftsmusik, wie Dresdens Umweltbürgermeisterin erklärt. „Solange niemand überhaupt erst einmal bereit ist, die finanziellen Risiken zu tragen, gibt es keine Grundlage für eine Diskussion über Aspekte des Umwelt- und Naturschutzes“, so Eva Jähnigen (Grüne).

Das Thema wird den Stadtrat nach der Sommerpause weiter beschäftigen. Linke, FDP und AfD haben sich klar für eine Wiederbelebung des Turms ausgesprochen. Ob es letztendlich zu einem Bürgerentscheid kommt, muss abgewartet werden.

Von Sebastian Burkhardt

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