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Tiefe Spaltung bei Pegida – Bachmann rückt nach rechts, Oertel gibt sich moderat

Tiefe Spaltung bei Pegida – Bachmann rückt nach rechts, Oertel gibt sich moderat

Zwei Wochen nach dem Zerfall von Pegida haben die ersten Kundgebungen der jetzt zwei Lager eine tiefe Spaltung aufgezeigt. Während sich die Neugründung „Direkte Demokratie für Europa“ am Sonntag moderat gab, schlug Pegida mit Lutz Bachmann an der Spitze deutlich in die rechte Kerbe.

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Teilnehmer des Pegida-Aufzugs.

Quelle: Stephan Lohse

Dass Pegida offen rassistische Klischees bedient, bewies Lutz Bachmann gleich zu Beginn. Nach seinem Rücktritt Ende Januar stand der Pegida-Gründer am Montag wieder als Redner auf der Bühne und rechtfertigte seine Äußerungen wie „Dreckspack“ oder „Viehzeug“ gegenüber Asylbewerbern als Aussagen, bei denen er sich sicher war, „dass jeder, wirklich jeder von uns sie schon einmal am Stammtisch benutzt hat“. Die gut 2000 Teilnehmer verneinten das nicht, sondern äußerten jubelnd Zustimmung.

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Eindrücke der Pegida-Kundgebung am 9. Februar.

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Überhaupt war die Stimmung in der klein gewordenen Menge feindselig. Pegida-Anhänger machten mit Plakaten wie „Verrat ist Schwäche“ deutlich, was sie von der Abspaltung der Gruppe um Oertel halten. Politikern wurde als „feigen Gestalten da oben“ offen gedroht: Eines Tages werde Gerechtigkeit herrschen, stand auf einem Transparent neben der Rednerbühne zu lesen. „Dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott.“ Mittendrin und vor allem rund um die Zugänge zur Veranstaltung tummeln sich jede Menge Neonazis und Hooligans, auch NPD-Politiker sind dabei, Pegida grenzt sich nicht davon ab.

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Besonders laut jubelte die Menge, als vor „ungebremster Masseneinwanderung“ gewarnt wurde. Redner Götz Kubitschek, der als Vertreter der Neuen Rechten gilt, verglich Deutschland mit einem Irrenhaus: „Die Verachtung des Eigenen muss ein Ende habe“, rief er unter dem Beifall der Menge. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck bekamen wieder ihr Fett weg. Sie gelten Pegida als „Volksverräter“.

Die frühere Hamburger AfD-Politikerin Tatjana Festerling diagnostizierte eine „Nazi-Paranoia“ in weiten Teilen von Politik und Medien. „Lügenpresse, Lügenpresse“, skandierte daraufhin die Menge. Festerling hatte im vergangenen Jahr mit Sympathiebekundungen für die Kölner „Hooligans gegen Salafisten“ für Schlagzeilen gesorgt.

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Eindrücke vom Postplatzkonzert am 9. Februar.

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Kundgebung von "Direkte Demokratie für Europa" in Dresden

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Bachmann selbst machte kein Hehl daraus, was er von Medien und deren Anfragen hält. Auf die Frage, wer nach dem Ausscheiden von Oertel künftig für Medienanfragen zuständig sei, sagte er: „Niemand. Deshalb bekommen sie auch keine Antwort. Dies hier ist unsere Antwort.“

Die mäßigende Fraktion von Pegida ist derweil abgewandert und hat sich als „Direkte Demokratie für Europa“ neu positioniert. Im Gegensatz zu Bachmann und Co. gaben sich die „Abspalter“ bei ihrer ersten Kundgebung moderat, grenzten sich von der NPD ab und signalisierten Gesprächsbereitschaft gegenüber Politik und Medien. Der Zuspruch dafür bleibt aber gering. Weniger als 700 kamen zur ersten Veranstaltung.

Doch auch bei Pegida bröckeln die Teilnehmerzahlen massiv. Die Polizei zählte am Montag noch 2000, vielleicht waren es auch einige Hundert mehr. Die bisherigen Menschenmengen von 15.000 und mehr wurden aber bei Weitem nicht erreicht. Zudem ist die Idee der Expansion in andere Städte und Länder gescheitert. Zwar zählte Tatjana Festerling auf der Bühne zahlreiche Ableger auf und verortete „besorgte Europäer“ sogar in Australien, außerhalb von Dresden bleiben die Zahlen aber marginal.

Bei der ersten Pegida-Kundgebung in Schweden trafen am Montagabend in Malmö wenige Dutzend Anhänger der islamkritischen Bewegung auf mehrere tausend Gegendemonstranten. In Deutschland verbuchten Chemnitz und Suhl mit je 500 Teilnehmern noch „Bestwerte“, in München zählte die Polizei etwa 350 Teilnehmer, in Frankfurt oder Duisburg kamen je 100, in Kassel 80. Von einst 17.000 in Dresden sind am Montag noch rund 5000 Deutschlandweit übrig geblieben.

Stephan Lohse (mit Material von dpa)

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