Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Tageseltern scheitern mit gerichtlichem Eilantrag gegen Dresdner E-Kita-System
Dresden Lokales Tageseltern scheitern mit gerichtlichem Eilantrag gegen Dresdner E-Kita-System
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:16 09.09.2015
Quelle: dpa
Anzeige

Die Antragsteller hatten moniert, dass die Stadt die vom Gesetzgeber vorgesehene Gleichwertigkeit der Angebote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bei der Ausgestaltung ihres Internetportals, auf dem Eltern u. a. ihre Priorität für die Wahl einer Kinderbetreuungseinrichtung angeben können, nicht hinreichend beachtet habe. Auf ein Einigungsangebot der Stadt, die Suchmaske zur besseren Auffindbarkeit der Tageseltern zu ändern, gingen die Tageseltern nicht ein. Die Richter der Kammer sahen keinen Anspruch der Tageseltern, den Start des Portals vorläufig zu untersagen. Die Tageseltern hätten nicht deutlich gemacht, „auf welche konkrete Art und Weise“ sie „in dem Internetportal für Kindestagesbetreuung gleichrangig mit den Kindertageseinrichtungen behandelt werden wollen und welche konkreten Programmierungen begehrt“ würden.

Vielmehr hätten sie sich darauf beschränkt, die gegenwärtige Ausgestaltung des E-Kita-Portals anzugreifen. Zudem fehle es den Antragstellern am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte gerichtliche Eilentscheidung. Die Antragsteller seien nach ihren eigenen Angaben erstmalig Mitte August über die Details des geplanten Internetportals der Stadt informiert gewesen. In dieser Situation sei nach Angaben des Gerichtes möglich und zumutbar gewesen, sich zunächst mit ihrem Anliegen an die Stadt zu wenden. Dies hätten die Tageseltern allerdings unterlassen und stattdessen einen Werktag vor Freischaltung des Internetportals zum 1. September 2013 um einstweiligen Rechtsschutz bei Gericht nachgesucht.

Dagegen habe die Stadt zu erkennen gegeben, dass sie „im Rahmen ihrer technischen Möglichkeiten und in angemessener Zeit bereit sei, auf die Vorstellungen der Antragsteller zuzugehen.“ Gegen den Beschluss können die Tageseltern binnen zwei Wochen Beschwerde beim Sächsichen Oberverwaltungsgericht einlegen.

Julia Vollmer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Am Freitagmorgen gegen 8 Uhr ist bei Bauarbeiten in Dresden-Johannstadt eine Bombe gefunden worden. Es handelt sich um eine fünf Zentner schwere Fliegerbombe englischer Bauart aus dem Zweiten Weltkrieg, die auf dem Gelände des ehemaligen Plattenwerkes an der Gerokstraße liegt.

09.09.2015

Die Kritik an der geplanten Hafencity in Dresden-Pieschen reißt nicht ab. Unter dem Eindruck des Juni-Hochwassers hält der Naturschutzbund Sachsen (NABU) die Planungen für äußerst problematisch.

09.09.2015

Wer unter 18 Jahre alt ist, darf nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Damit Kinder und Jugendliche dennoch Erfahrungen in gelebter Demokratie machen können, veranstaltet das Deutsche Kinderhilfswerk am 13. September in Dresden und zahlreichen anderen deutschen Städten eine symbolische U18-Wahl.

09.09.2015
Anzeige