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Streit um Preissteigerungen beim Studentenwerk Dresden geht weiter

Finanzen Streit um Preissteigerungen beim Studentenwerk Dresden geht weiter

Die Finanzierung der Mensa-Kosten sorgt weiter für Streit: Erst lagen Studentenwerk und Freistaat über Kreuz, jetzt befeuert der Dresdner Studentenrat die Debatte um die Verteuerung des Studentenlebens.


Quelle: dpa

Dresden. In der Diskussion um die Preisrunde beim Dresdner Studentenwerk bekräftigen jetzt die Studentenvertreter der Landeshauptstadt ihre Kritik am Land. Die Studierenden müssten mit der Verteuerung bei Mensapreisen und Semesterbeiträgen „fehlende Mittel aus dem Landeshaushalt“ ausgleichen, hieß es in einer Mitteilung des Studentenrates der TU Dresden (Stura).

In der vergangenen Woche hatte das Studentenwerk Dresden steigende Preise für Mensen und Cafeterien angekündigt. Im Schnitt sollen die Grundpreise für das Essen ab Januar 2018 um 1,5 Prozent und in den Cafeterien um vier Prozent steigen. Mit Beginn des Sommersemesters werde auch die zweite Säule der Finanzierung des Studentenwerks teurer. Ab 1. April steigt der Studentenwerksbeitrag als Teil des Semesterbeitrags um 5,40 Euro auf dann 82,90 Euro. Schon für das Studentenwerk hatte Matthias Lüth, Student der TU Dresden und gleichzeitig Vorsitzender des Verwaltungsrates des Studentenwerks Dresden, vor einer Woche deutliche Kritik am Freistaat geübt: „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass erneut die Studierenden zur Kasse gebeten werden, um die fehlenden infrastrukturerhaltenden Maßnahmen des Landes auszugleichen.“ (DNN berichteten)

Das Land hatte seinerzeit bereits auf Anfrage darauf hingewiesen, dass es neben dem Betrieb der Verpflegungseinrichtungen auch „Vorhaltung, Erhaltung und Instandsetzung“ zu den gesetzlichen Aufgaben des Studentenwerks zählt, die aus Semesterbeiträgen, Verkaufserlösen und einem Zuschuss des Freistaats finanziert würden. Der Landeszuschuss sei seit 2015 mit jährlich zehn Millionen Euro fast doppelt so hoch wie 2014. Für größere Instandsetzungen gebe es zusätzliche Mittel des Landes. Angesichts der allgemeinen Preisentwicklung bezeichnete des Ministerium den Preisanstieg für das Mensa-Essen als „moderat“ und die Kritik als nicht nachvollziehbar.

Jetzt legte Studentenvertreter Lüth nach. Aufgrund sinkender Studierendenzahlen seien die Einnahmen des Studentenwerks zurückgegangen und gleichzeitig Personal- und Sachkosten durch Tariferhöhungen von etwa drei Prozent beispielsweise und die allgemeine Inflation von etwa einem Prozent angestiegen. Da die 2015 angehobenen Landeszuschüsse aber nicht dynamisiert seien, bestehe mittlerweile wieder eine Unterdeckung. Die Studentenwerke würde jedoch einen „maßgeblichen Beitrag“ zur Attraktivität der Studienstandorte leisten. Lüth: „Es gehört zur Aufgabe des Landes, diese Attraktivität durch Bereitstellung entsprechender Infrastruktur zu erhalten.“

Von Ingolf Pleil

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