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Lokales Strehlener stoppen millionenschweren Ausbau der Straßenbahn-Trasse
Dresden Lokales Strehlener stoppen millionenschweren Ausbau der Straßenbahn-Trasse
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15:24 23.03.2018
Angefangene Arbeiten dürfen trotz Baustopp beendet werden.  Quelle: A. Schneider
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Dresden

 Ein Formfehler droht das Stadtbahn-2020-Projekt in Strehlen entgleisen zu lassen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) hat am Dienstag wegen „schwerwiegender Verfahrensfehler“ einer Klage von Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Straßenbahnausbau auf der Oskarstraße „aufschiebende Wirkung“ zugebilligt. Was das genau bedeutet, darüber haben sich Stadt, Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) und die vom OVG als Herrin des Genehmigungsverfahren gerügte Landesdirektion Sachsen (LDS) gestern lange den Kopf zerbrochen. Erst am Abend teilten die DVB dann mit: Die „Gleisbaustelle Oskarstraße wird gestoppt“.

Was nicht bedeutet, dass auf der am 1. März eingerichteten Baustelle sofort Ruhe einkehrt. Arbeiten an den Leitungen unter der aufgegrabenen Oskarstraße – allen voran am Gas-, Strom- und Wassernetz – dürfen noch beendet werden, wie die DVB mitteilen. Unklar ist, ob das auch für die Arbeiten an der Fernwärmehauptleitung gilt, die nach Bauplanung ohnehin einen Gutteil der Sommermonate in Anspruch genommen hätten, und so Verhandlungszeit verschaffen könnten. Die Drewag waren zu so später Stunde nicht mehr zu erreichen.

Bis zum Sommer wird im Umfeld der Oskarstraße und der Tiergartenstraße neue Straßenbahnschienen gebaut. Wir zeigen, wie die Bahnen umgeleitet werden.

Noch am frühen Nachmittag hieß es, dass der unanfechtbare Beschluss des Gerichts den Baustopp bis zur Eröffnung des Hauptsacheverfahrens bedeute, wie OVG-Sprecherin Norma Schmidt-Rottmann sagte. Das hätte locker ein Jahr Pause bedeuten können, weil derzeit völlig unklar ist, wann es zur Verhandlung kommt. So schlimm wollte die eine Landesbehörde die andere zum Schaden von Stadt und DVB offenbar doch nicht treffen.

Stattdessen hat man nun zu einer zeitsparenderen Vereinbarung gefunden. Die Landesdirektion heilt die Formfehler durch einen nachträglichen Erörterungstermin. Im Wesentlichen sollen dort eine erst spät im Planverfahren und nur intern behandelte Umweltverträglichkeitsprüfung präsentiert sowie laut Gericht nicht ordnungsgemäß in der Öffentlichkeit ausgelegte oder genau genug beschriebene Unterlagen diskutiert werden. Inhaltlich werden davon keine neuen Erkenntnisse erwartet, es geht allein um die Wahrung der Form. Die DVB gehen davon aus, dass anschließend sofort wieder Baurecht herrscht. Wann die LDS den neuen Erörterungstermin ansetzt, ist unklar.

Das gilt auch für die Auswirkungen des Baustopps. Eigentlich sollten nach gut einem Jahr Bauzeit Straßenbahnen über die Oskarstraße rollen und erstmals am Haltepunkt Strehlen halten – Kernpunkt des Ausbauprojekts. Der Bauplan ist eng gestrickt, jede Verzögerung wirkt sich aus. Gut möglich, dass aus der Sanierung des Wasaplatzes und der Wasastraße – beides nach Abschluss der Arbeiten an der Oskarstraße geplant – vorerst nichts wird.

Von Uwe Hofmann

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