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Straßenmusik: Stadtrat beschließt Regeln „light“

Auftritt künftig nur noch mit Genehmigung Straßenmusik: Stadtrat beschließt Regeln „light“

Straßenmusiker dürfen in Dresdens Straßen bald nicht mehr ohne Genehmigung musizieren. Das gehört zu dem Regelpaket, das hat der Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen hat. Außerdem muss künftig an einigen Straßen und Plätzen der Elbestadt eine Mittagsruhe eingehalten werden.

Auftritte von Straßenmusikern in Dresden – wie hier auf der Prager Straße – sind bald nur noch mit Genehmigung möglich. Das hat am Donnerstag der Stadtrat beschlossen.
 

Quelle: Thomas Baumann-Hartwig

Dresden.  Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hat am späten Donnerstagabend gewissermaßen eine Light-Variante von neuen Regeln für die Straßenkunst beschlossen. Der von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) vorgelegte Satzungsentwurf wurde von der Mehrheit an einigen Stellen überarbeitet. Hans-Joachim Brauns (CDU) bot Schmidt-Lamontain denn prompt an, zu den Christdemokraten zu kommen, wenn er seine Arbeit gewürdigt wissen wolle. Der Geschäftsbereich des Baubürgermeisters habe solide Arbeit geleistet, lobte Brauns.

Der Straßenkünstler Georg Grässler und der Anlieger Michael Sadlo betonten als Gastredner – Grässler für die Fraktion Die Linke, Sadlo für die CDU ,– in trauter Einmütigkeit einen Punkt: Es müsse mehr Kontrollen geben. Grässler plädiert dafür, weil einige wenige schwarze Schafe die Straßenkünstler insgesamt in Verruf bringen. Sadlo – Anlieger vom Neumarkt – ist dafür, weil er an manchen Tagen in seiner Anwaltskanzlei nicht ungestört arbeiten kann. Während Grässler keinen Bedarf für neue Regeln sieht, bekannte Sadlo: „Ich bin ein Gegner von Bürokratie. Aber ohne bürokratische Regeln wird es nicht gehen können. Straßenmusiker sind schlau und nutzen jede Lücke aus.“

Künftig werden Straßenmusiker in Dresden wieder eine Genehmigung benötigen, wenn sie auf öffentlichen Straßen und Plätzen auftreten wollen. Diese soll kostenlos erteilt werden. Die Künstler müssen dafür nicht im Amt vorsprechen, sondern können bequem per App über Mobiltelefon oder Tabletcomputer die Genehmigung beantragen. Neu ist auch, dass ein bestimmter Künstler nicht mehr den ganzen Tag einen lukrativen Platz okkupieren kann. Er erhält in den Sommermonaten nur eine Auftrittsgenehmigung für die in der Innenstadt festgelegten Auftrittsorte. Diese Regeln sind kontrollierbar, der Gemeindliche Vollzugsdienst kann nachprüfen, ob ein Musiker auch tatsächlich eine Genehmigung beantragt hat.

Auf der Prager Straße, am Lutherdenkmal auf dem Neumarkt, auf dem Neustädter Markt und der Hauptstraße soll es von 13 bis 15 Uhr eine Mittagspause geben, in anderen Bereichen wie am Postplatz und am Altmarkt nicht.

Die neuen Regeln treten in Kraft, sobald sie im Amtsblatt veröffentlicht sind und die benötigte App freigeschaltet wird.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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