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Lokales Straßenmusik – Prager Straße bleibt Problemzone
Dresden Lokales Straßenmusik – Prager Straße bleibt Problemzone
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12:00 11.06.2018
Straßenmusiker auf dem Neumarkt Quelle: Anja Schneider
Dresden

Die osteuropäischen Krawallcombos sind verschwunden, die Situation beim Thema Straßenmusik hat sich aus Sicht des Ordnungsamtes verbessert. Vor knapp einem Jahr verabschiedete der Stadtrat neue Regeln, das zeigte Wirkung. „Die Beschwerdelage beim Ordnungsamt ist seit Einführung der Satzung Straßenkunst rückläufig“, teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage der DNN mit. Schriftliche Beschwerden hätten sich deutlich reduziert und seien nur noch ein Einzelfall.

Spitzenreiter ist das Spielen ohne Erlaubnis

Im vergangenen Jahr registrierten die Mitarbeiter des Gemeindlichen Vollzugsdienstes seit Inkrafttreten der Satzung am 14. Juli 181 Verstöße. In diesem Jahr wurden bisher 70 Verstöße geahndet. Schwerpunkt ist und bleibt die Prager Straße. Im vergangenen Jahr mussten die Bediensteten 111 Mal einschreiten, dieses Jahr waren sie schon 36 Mal auf Dresden Einkaufsstraße Nummer ein tätig.

Kontrolle des Ordnungsamtes bei Donkosak Pjotr Quelle: Baumann-Hartwig

Während im vergangenen Jahr mit Schloßplatz (36 Verstöße), Schloßstraße (30) und Neumarkt (30) drei weitere Brennpunkte registriert wurden, so gibt es derartige gravierende Häufungen in diesem Jahr nicht mehr. Sechs Verstöße in der Schloßstraße und fünf am Neumarkt haben die Mitarbeiter geahndet.

Spitzenreiter bei der Art der Verstöße ist das Spielen ohne Erlaubnis. 122 Künstler standen im vergangenen Jahr im öffentlichen Raum, ohne ihren Auftritt angemeldet zu haben. In diesem Jahr wurden 29 Musikanten ohne Erlaubnis erwischt. Außerhalb der Spielzeiten traten 64 Musiker im vergangenen Jahr auf, in diesem waren es 21. Einen Auftritt außerhalb der festgelegten Spielbereiche gönnten sich 2017 113 Künstler, 2018 waren es schon 19.

Die Prager Straße ist auch aus einem anderen Grund ein Brennpunkt, so das Ordnungsamt. Regelmäßig würden Beschwerden über die Führungs- und Einsatzzentrale eingehen, wonach die gleichen Musiker auf der Einkaufsmeile mehrfach am gleichen Tag spielen. Das ist laut Satzung verboten. Das Ordnungsamt hat das Straßen- und Tiefbauamt auf das neue Phänomen hingewiesen. „Mögliche Defizite in der App und deren Änderung oder Behebung werden geprüft“, so das Amt.

Gegen die Lautstärke ist das Ordnungsamt machtlos

Künstler können sich elektronisch mit ihrem Smartphone oder Tablet festgelegte Orte für einen Auftritt buchen. Jeder Musiker erhält dabei ein Benutzerkonto. Es soll ausgeschlossen sein, dass ein Künstler mehrere Orte am gleichen Tag buchen kann, was offenbar nicht funktioniert.

Die Mitarbeiter des Gemeindlichen Vollzugsdienstes haben dieses Jahr 42 mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Sie erteilten einen Platzverweis und kassierten in drei Fällen 65 Euro in bar. In drei weiteren Fälle zeigten die Bediensteten Musiker bei der Bußgeldstelle an. Es wurden Bußgelder in Höhe von 130 Euro verhängt.

Di Quelle: tbh

Machtlos sind die Bediensteten gegen die Lautstärke einiger Künstler, die ihre Umwelt mit Verstärkung beschallen. Der Einsatz eines Verstärkers ist laut Satzung nicht untersagt, auch wenn es Anwohnern und Anliegern gehörig auf die Nerven geht. 27 Beschwerden über die Lautstärke gab es 2017, in diesem Jahr gingen schon 17 Anrufe zu dieser Thematik ein.

Christa Müller, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, sieht „erheblichen Nachsteuerungsbedarf“ bei der Satzung. „Unter anderem müssen gerade im Hinblick auf eine zumutbare Lautstärke verbindliche Regelungen gefunden werden“, forderte sie. Die Verwaltung solle alle Möglichkeiten nutzen, um die Einhaltung der geltenden Regeln zu überwachen, erklärte die CDU-Kulturpolitikerin.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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