Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Strafbefehl für Pegida-Gegner
Dresden Lokales Strafbefehl für Pegida-Gegner
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:19 23.08.2016
Die Pegida-Gegner sollen 1050 Euro zahlen.  Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

 Gegen die Versammlungsleiterin der Proteste gegen Pegida läuft derzeit ein Strafverfahren am Amtsgericht Dresden. Laut DNN-Informationen, soll der Strafbefehl über 1050 Euro, ausgesetzt zur Verwarnung, am Sonnabend eingegangen sein. Wie der Anwalt Jürgen Kasek mitteilt, wird den Organisatoren der Gruppe NOPE vorgeworfen, am 29. Februar die Auflagen der Stadt nicht eingehalten zu haben.

Konkret soll die Demonstration auf der falschen Seite des Theaterplatzes Aufstellung bezogen haben und nicht hinter dem Führungsfahrzeug hergelaufen sein. Laut Kasek sei jedoch gar kein Führungsfahrzeug vor Ort gewesen, die Genehmigung sei nachweislich für den gesamten Theaterplatz erteilt worden, so der Anwalt. Auch habe es während eines Gespräches im Nachgang der Veranstaltung keine Hinweise von Polizei und Ordnungsamt auf etwaige Verstöße oder gar Verfahren gegeben. Wie DNN-Online berichtete, gab es bei besagter Demonstration Konflikte mit der Polizei und der Versammlungsbehörde. Die Anmelderin teilte bereits damals mit, dass gegen Sie Anzeige erhoben wurde.

„Hätte der verantwortliche Beamte die Auflagen richtig gelesen, hätte er gesehen, dass seine Aussagen widersinnig sind“, erinnert sich die Anmelderin heute. Beim Auftauchen von Pegida-Sympathisanten, die sich unter die Demonstrationsteilnehmer mischten und Ärger suchten, habe der Einsatzleiter die Demoteilnehmer bewusst vom Theaterplatz drängen lassen und die Demonstranten so in ihren Rechten beschnitten.

„Es entsteht der Eindruck, dass die Staatsanwaltschaft Dresden den Vorgang nicht komplett aufgeklärt hat. Wir haben daher Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt“, teilte Kasek am Dienstag mit und fügte hinzu, „es entsteht leicht der Eindruck von Doppelstandards bei den Dresdner Behörden. Von konsequenten Vorgehen und Ahnden von Auflagenverstößen seitens der Pegida Demonstranten ist bis dato nichts bekannt. Das ist ein wenig seltsam. Wir werden das Vorgehen zum Anlass nehmen, um die Vorgänge zu prüfen.“

Von hh

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Facebook hat die Seite von Lutz Bachmann erneut gelöscht. Die Seite des Pegida-Anführers, die zuletzt 11 000 Personen „gefiel“, war am Sonntagabend nicht mehr zu erreichen.

23.08.2016
Lokales Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau - Dresden hofft auf 630 Euro pro Quadratmeter

Dresden soll eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen. Das Unternehmen kann ohne dauerhafte Zuschüsse auskommen, stellt die Verwaltung jetzt fest. Aber es muss Fördermittel vom Freistaat erhalten. Die Stadt hofft auf 630 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche.

22.08.2016

Offenbar gab es am Montagmittag eine Schiffshavarie auf der Elbe. Wie eine DNN-Leserin und Augenzeugin unserer Redaktion mitteilte, kam die „Grafin Cosel“ in Höhe des Laubegaster Ufers zum Stehen und verharrte an Ort und Stelle aus.

25.08.2016
Anzeige