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Lokales Steuerschätzung: Dresden hofft auf Rekordeinnahmen
Dresden Lokales Steuerschätzung: Dresden hofft auf Rekordeinnahmen
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13:00 18.05.2017
Wenn der Trend nicht ausgerechnet um die Landeshauptstadt einen Bogen machen sollte, werden Rekordeinnahmen in die Stadtkasse fließen.  Quelle: dpa-Zentralbild
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Dresden

 Die traditionelle Mai-Steuerschätzung lässt Großes für Dresden erwarten: Wenn der Trend nicht ausgerechnet um die Landeshauptstadt einen Bogen machen sollte, werden Rekordeinnahmen in die Stadtkasse fließen. Die Bundesrepublik geht von einem Steuerplus in Höhe von 55 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 aus, allein in diesem Jahr sollen 7,9 Milliarden Euro Mehreinnahmen in den Bundeshaushalt fließen.

Für den Freistaat Sachsen werden 400 Millionen Euro Steuermehreinnahmen in diesem Jahr und 2,75 Milliarden Euro bis Ende 2020 erwartet. Auch die Landeshauptstadt darf mit einem satten Steuerplus rechnen. Nach ersten Hochrechnungen erscheinen zwischen 15 und 20 Millionen Euro gegenüber den im Haushalt festgeschriebenen Erwartungen realistisch. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) tritt aber noch auf die Bremse: „Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung liegen uns jetzt vor“, bestätigte er zwar auf Anfrage der DNN. „Wir prüfen, welche Ergebnisse sich aus diesen Daten für die unmittelbaren Steuereinnahmen der Stadt ergeben.“ Lames verweist darauf, dass wegen des sächsischen Finanzausgleichgesetzes Steuermehreinnahmen der Stadt zu einer Minderung der Schlüsselzuweisungen des Freistaats führen würden. „Eine Berechnung eventuell zur Verfügung stehender Mehrerträge ist deshalb erst möglich, wenn auch die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat prognostiziert werden können.“ Genauere Daten könnten Anfang Juni vorliegen.

Der Finanzbürgermeister erklärte, dass Dresden vor wachsenden Aufgaben stehe, gerade im Sozialbereich. „Für Verteilungsfantasien wird kein Spielraum sein“, kündigte Lames an. Mehrere Stadträte hatten bereits über neue finanzielle Spielräume dank der steigenden Steuereinnahmen spekuliert, die sogar eine Finanzierung der Fernsehturmsanierung aus städtischen Mitteln möglich machen würde.

„Ich rate zu Vorsicht“, stimmte Michael Schmelich, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Stadtratsfraktion, Lames zu. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit habe der Haushaltsplanung sehr optimistisch geschätzte Steuereinnahmen zugrunde gelegt. „Wir sollten jetzt auf dem Teppich bleiben, wenn diese Erwartungen tatsächlich eintreten und nicht schon an neue Ausgaben denken“, mahnte Schmelich gegenüber DNN.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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