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Stadt will weiter am „Assieck“ in der Neustadt kontrollieren

Trotz Verfahrenseinstellung Stadt will weiter am „Assieck“ in der Neustadt kontrollieren

Auch im kommenden Sommer will die Stadt am „Assieck“ an der Ecke Rothenburger/Louisenstraße in der Dresdner Neustadt Ordnungsgelder verhängen. Daran ändert auch die Aufhebung eines Bußgeldverfahrens gegen Maximilian Aschenbach, Dresdner Vorstand der Partei „Die Partei“, in der vergangenen Woche nichts.

Die Kreuzung Rothenburger/Louisenstraße ist im Sommer ein beliebter Treffpunkt.

Quelle: Archiv/DNN

Dresden. Auch im kommenden Sommer will die Stadt am „Assieck“ an der Ecke Rothenburger/Louisenstraße in der Dresdner Neustadt Ordnungsgelder verhängen. Daran ändert auch die Aufhebung eines Bußgeldverfahrens gegen Maximilian Aschenbach, Dresdner Vorstand der Partei „Die Partei“, in der vergangenen Woche nichts. Aschenbach sollte ein Ordnungsgeld zahlen, weil er am „Assieck“ auf dem Bürgersteig gesessen und mutmaßlich den Verkehr behindert hatte.

„Das Gericht hat im betreffenden Fall kein Urteil in der Sache gesprochen. Das Amtsgericht muss eine Einstellung nicht begründen. Insofern gibt es daher auch keine Veranlassung, künftige Verfahren anders zu behandeln“, teilte die Stadt auf Anfrage mit. Die mittlerweile üblichen Kontrollen durch das Ordnungsamt und die Polizei sollen weiterhin durchgeführt werden.

Aschenbach will sich davon nicht beeindrucken lassen und durch Aufklärung den Druck auf die Stadt erhöhen. „Es geht hier nicht um Verkehrsbehinderungen, sondern um das Ordnungsempfinden der einfachen Bürger, dass in der Neustadt gestört wird. Wir werden vor Ort kommunizieren, dass es sich lohnt, Widerspruch einzulegen“, sagt der Politsatiriker.

Nach Angaben der Verwaltung wurden im vergangenen Jahr am „Assieck“ sechs Bußgelder verhängt. Vier davon sind bereits bezahlt. In einem Fall steht eine Vollstreckung bevor. Das besagte Verfahren gegen Max Aschenbach wurde eingestellt. Die Stadt kontrolliert seit 2016 an der Kreuzung, weil gerade in warmen Nächten teils hunderte Menschen den Bürgersteig bevölkern und dabei nicht nur den Auto-, sondern auch den Straßenbahnverkehr behindern.

hh

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