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Lokales Stadt prüft Onlinesystem für Straßenmusiker
Dresden Lokales Stadt prüft Onlinesystem für Straßenmusiker
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20:06 19.07.2016
Starke Zunahme in ganz Deutschland: Straßenmusiker auf der Prager Straße. Quelle: DNN
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Dresden

Lärmende Straßenmusiker sind kein spezifisches Dresdner Phänomen. Sondern ein deutschlandweites Problem, konstatierte jetzt der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Die Beschwerden über lautstarke Musikergruppen nehmen in vielen deutschen Großstädten zu, etwa in Köln und Düsseldorf. In Hamburg treten die Musiker sogar in der S-Bahn auf, obwohl das eigentlich verboten ist.

Miriam Marnich, Referatsleiterin beim Städte- und Gemeindebund, hat gegenüber der „Welt am Sonntag“ jetzt gemahnt: „Die Politik ist nun in der Pflicht, Anlieger, Bewohner und Gewerbetreibende vor lärmempfindlichen Aktivitäten der Straßenkunst zu schützen.“ Jede Kommune habe eine sorgsame Abwägung unterschiedlicher Interessen zu treffen. Die Kunstfreiheit sei ein besonders hohes Gut, so die Referatsleiterin. Diese Freiheit habe aber ihre Grenzen und müsse gegebenenfalls hinter den Interessen der übrigen Straßennutzer zurückstehen.

In Dresden hat der Petitionsausschuss des Stadtrats nach einer Vielzahl von Beschwerden über Lärmattacken durch Straßenmusiker die Stadtverwaltung aufgefordert, eine Neufassung der Satzung vorzulegen, die die Straßenkunst regelt. Das Straßen- und Tiefbauamt hat längst einen Entwurf erarbeitet, der eine Rückkehr zur Genehmigungspflicht vorsieht (DNN berichteten). Dieser Entwurf ist aber nach DNN-Informationen noch nicht in den Verwaltungsumlauf gelangt. Damit kann er auch noch nicht von den Gremien des Stadtrates diskutiert werden.

Grund: Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bau von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) prüft nach Informationen der DNN erst noch die Frage, ob eine Genehmigung ohne größeren Aufwand beantragt werden kann. Nach der alten Satzung mussten die Musiker persönlich im Rathaus vorsprechen, um eine Genehmigung zu erhalten. Dem Geschäftsbereich schwebt jetzt eine Online-Version vor, bei der Interessenten via Internet ihre Anträge stellen könnten.

Mit einem elektronischen Anmeldesystem könnten die für Straßenmusik zugelassen Plätze in der Innenstadt so vergeben werden, dass sich nicht mehrere Straßenmusikgruppierungen einen Verdrängungswettbewerb liefern, der oft über die Lautstärke ausgetragen wird. Zunächst müsse aber die technische Realisierbarkeit eines Online-Anmeldesystems für die Straßenmusik geprüft werden.

Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hatte die Genehmigungspflicht für die Straßenmusik im vergangenen Jahr aufgehoben und die Restriktionen auf ein Minimum begrenzt. Das Ordnungsamt hatte daraufhin erklärt, keine Handhabe gegen lärmende Straßenmusikanten zu haben. Das führte zu zahlreichen Beschwerden von Anwohnern, aber auch Anliegern wie Händler, Gewerbetreibende und Mitarbeiter in Büros.

Die Musiker aus Osteuropa, die den meisten Krach fabrizieren, bringen ihr Repertoire von zwei Liedern gegenwärtig nicht in Dresden zu Gehör. Am Freitag wurden sie in der Leipziger Innenstadt gesichtet. Und gehört...

Von Thomas Baumann-Hartwig

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