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Stadt führt Gespräche mit dem Land über Jugendwerkstätten

Stadt führt Gespräche mit dem Land über Jugendwerkstätten

Für die vom Aus bedrohten Projekte für bildungsbenachteiligte Jugendliche in Dresden gibt es noch keine Lösung. "Noch im März soll es zum Fortbestand der finanziell nicht gesicherten Projekte eine Beratung im sächsischen Sozialministerium geben", erklärte Bernd Opitz aus dem Geschäftsbereich Soziales der Stadt auf DNN-Anfrage.

Derzeit gibt es in Dresden in fünf Jugendwerkstätten Angebote für insgesamt 107 Jugendliche mit problematischen familiären Verhältnissen und ohne Bildungsabschluss, die kaum eine Chance auf dem Ausbildungs- oder Arbeitsmarkt haben (DNN berichteten). Nach Kürzungen bei den Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) stehen seit Beginn des Jahres für 57 Plätze keine Mittel mehr zu Verfügung. Auf Beschluss des Jugendhilfeausschusses hat die Stadt bis Ende März eine Übergangsfinanzierung von insgesamt 200 000 Euro übernommen. Bis April soll eine Lösung gefunden werden, Modelle dazu werden von der Stadt derzeit geprüft. Dazu dienten ebenso die Gespräche mit dem Land, an denen auch Vertreter aus den Werkstätten beteiligt werden sollen. Der Zwischenstand ist für den Jugendhilfeausschuss interessant, der heute wieder zusammenkommt.

Das Gremium kann sich auf der Sitzung auch mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen vom Dienstag befassen. Darin geht es um den Streit mit dem Stadtrat, in welchem Maß der Rat dem Ausschuss in Entscheidungen hineinreden darf. Dem Verfahren liegen Vorgänge aus dem Jahr 2011 zugrunde, als es im Stadtrat noch eine bürgerlich-konservative Mehrheit gab. Das OVG hat der Klage gegen die Stadtratsvorgaben von damals nicht stattgegeben. Die Stadt als Vertreterin des Rats sieht sich dadurch bestätigt. Ausschusschef Jens Hoffsommer (Grüne) wertet es aber positiv, dass das OVG die Revision ausdrücklich zuließ.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 05.03.2015

I. Pleil

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