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Sozialwohnungen statt Supermarkt auf dem Alten Leipziger Bahnhof

Dresdner Linke ändern ihre Position radikal Sozialwohnungen statt Supermarkt auf dem Alten Leipziger Bahnhof

Die Linken spielten beim Thema Globus bisher eine ambivalente Rolle. Daran hätte das rot-grün-rote Bündnis im Stadtrat scheitern können, wenn es nicht zu einer Kehrtwende bei der Linksfraktion gekommen wäre: Sozialwohnungen statt Supermarkt heißt nun die Devise.

Das Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs.
 

Quelle: Dr. Bäumler Agentur

Dresden.  Das Thema „Ansiedlung von Globus am Alten Leipziger Bahnhof“ war gut geeignet, das Ende des rot-grün-roten Bündnisses im Stadtrat zu besiegeln. War: Die Linken haben eine für ihre Verhältnisse radikale Kehrtwende vollzogen und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) aufgefordert, die Potenziale für sozialen Wohnungsbau am Standort des Alten Leipziger Bahnhofs prüfen zu lassen.

Radikal ist die Wende deshalb, weil die Linken 2014 mit ihrem Abstimmungsverhalten dafür gesorgt haben, dass es eine Mehrheit im Stadtrat für die Aufstellung eines Bebauungsplanes gab. Als SPD und Grüne vor wenigen Wochen diesen Beschluss kippen wollten, waren es wieder die Linken, die die Pläne durchkreuzten. Was heißt, dass die Verwaltung nach wie vor die Ansiedlung von Globus am Alten Leipziger Bahnhof vorantreiben muss.

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So sieht das Gelände des Leipziger Bahnhof aktuell aus.

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Das Einzelhandelsunternehmen aus Saarbrücken plant auf dem Gelände einen Einkaufsmarkt mit 8800 Quadratmeter Verkaufsfläche und verspricht 300 Arbeitsplätze sowie eine Investitionssumme von 72 Millionen Euro. Das Unternehmen will die maroden Gebäude auf dem Gelände sanieren, öffentliche Wege schaffen und Straßen ausbauen.

SPD und Grüne sind offen gegen die Pläne. Es handele sich um Flächen mit enormen Entwicklungspotenzial für die Stadt, mit denen eine Anbindung von Pieschen an die Neustadt geschaffen werden könne. Das Grundstück am Bahnhof Neustadt sei zu schade für einen Supermarkt, hier könne ein neuer Stadtteil entstehen, so die Globus-Gegner, die sich in einer „Allianz für Dresden“ formiert haben.

„Wir wollen mit unserem Antrag Klarheit schaffen, was bau- und emissionsschutzrechtlich möglich ist“, erklärte Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach. Es solle geprüft werden, ob und inwieweit an diesem Standort sozialer Wohnungsbau möglich sei. „Unser Ziel ist es, auf der Grundlage dieser Untersuchung eine verbindliche und belastbare Entscheidung zur Zukunft des Geländes zu treffen und es – wenn möglich – für sozialen Wohnungsbau zu nutzen.“

Linke-Fraktionsmitglied Martin Schulte-Wissermann (Piraten), der als einziger in der Fraktion für die Aufhebung des Bebauungsplanes stimmte, erklärte: „Wir wollen wissen, welche baulichen Entwicklungen am Alten Leipziger Bahnhof möglich sind, damit die Stadt Fakten für die weitere Planung erhält.“

Grünen-Fraktionsvorsitzender Thomas Löser lobte die Linken für ihr Umdenken. „Wir unterstützen seit langem die Forderung nach der Aufhebung des Bebauungsplanes für Globus an diesem Standort. Statt eines überdimensionierten Supermarktes ist das Gelände prädestiniert für die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers mit sozialem Wohnungsbau, Freiräumen für die Kreativwirtschaft, kleinteiligem Einzelhandel und Gastronomie.“

Enrico Wilde, bei Globus Bereichsleiter für die Standortplanung, verwies auf ein kleines, aber nicht unwesentliches Detail: „Eine mögliche neue Verwendung des Geländes ist an den Eigentümer gebunden, sprich Globus.“ Mit anderen Worten: Die Stadt soll Überlegungen für eine Fläche anstellen, die ihr gar nicht gehört. Wilde verwies auch darauf, dass die Stadt mehrfach festgestellt habe, dass die Flächen nicht für Wohnungsbau geeignet seien. Schließlich, so der Globus-Manager gegenüber DNN, gebe es keinen neuen Stand bei der Suche nach einem Alternativstandort in Dresden. Rot-Grün-Rot hatte den OB Anfang des Jahres beauftragt, mit Globus nach Alternativen zum Alten Leipziger Bahnhof zu suchen. Bisher ergebnislos.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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