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Lokales Sozialgericht Dresden trotz weniger Klagen an Belastungsgrenze
Dresden Lokales Sozialgericht Dresden trotz weniger Klagen an Belastungsgrenze
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15:09 03.03.2017
Das Sozialgericht Dresden sieht sich trotz sinkender Zahl der Klagen an der Belastungsgrenze. Quelle: Archiv
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Dresden

Das Sozialgericht Dresden sieht sich trotz sinkender Zahl der Klagen an der Belastungsgrenze. Dafür sei vor allem der Personalabbau der vergangenen Jahre verantwortlich, erklärte die Behörde am Freitag. Gab es 2013 noch 54 Richter, sind es derzeit noch 46. Acht Kammern wurden in den vergangenen drei Jahren geschlossen. 2016 gabe es rund 11.800 neue Verfahren, zehn Prozent weniger als im Jahr zuvor. Der Bestand an anhängigen Verfahren habe sich dagegen nur um 0,27 Prozent auf 15 500 reduziert. Allein im Januar 2017 hatte ein Richter im Durchschnitt 390 Verfahren auf dem Tisch. Laut Gericht mussten die Kläger durchschnittlich 27 Monate auf ein Urteil warten.

Klagen zu Hartz IV machten knapp die Hälfte aller Fälle aus. Allerdings verzeichnete das Gericht mit insgesamt 5583 Verfahren auch in diesem Bereich einen Rückgang von fast 15 Prozent aus. Zudem ist das Sozialgericht derzeit mit sieben Großverfahren beschäftigt, in denen es um Sozialversicherungsbeiträge von Leiharbeitern geht. Betroffen sind rund 12.000 Beschäftigungsverhältnisse, in den einzelnen Verfahren geht es um Summen zwischen 400.000 Euro und acht Millionen Euro.

dpa

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