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Sind die Blitzer auf der Waldschlößchenbrücke falsch geeicht?

Zu Unrecht geblitzt Sind die Blitzer auf der Waldschlößchenbrücke falsch geeicht?

Die beiden Blitzer auf der Waldschlößchenbrücke gehören zu den einträglichsten in der Landeshauptstadt. Insgesamt wurden an ihnen mehr als 23.000 Verstöße registriert, die der Stadt 666.595 Euro einbrachten. Doch arbeiten die Geräte korrekt? Ein Anwalt hat Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.

Die Blitzer auf der Waldschlößchenbrücke sind die einträglichsten in Dresden. Nun kam raus: Einer von ihnen war falsch geeicht.
 

Quelle: dpa

Dresden.  Eine stolze Bilanz hatte das Dresdner Ordnungsamt am vergangenen Montag vorzustellen. Die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern durch stationäre und mobile Blitzer beliefen sich 2017 auf 3,06 Millionen Euro – 614 000 Euro mehr als im vorangegangenen Jahr. Die beiden Geschwindigkeitsmessanlagen auf der Waldschlößchenbrücke gehören demnach zu den einträglichsten in der Landeshauptstadt. Insgesamt wurden an ihnen mehr als 23 000 Verstöße registriert, die dem Stadtsäckel 666 595 Euro einbrachten.

Dass die Schnapszahl bei den Einnahmen knapp unterschritten wurde, liegt an Leuten wie Thomas Krause. Er tappte am 12. April 2017 um 13:55 Uhr in die vermeintliche Raserfalle, als er mit seinem Auto in Richtung Neustadt unterwegs war. Die Verwarnung ließ nicht lange auf sich warten. Keine gravierende Sache. Der Leipziger sollte dem Bescheid zufolge 15 Euro zahlen. Was in dem Schreiben fehlte: das Beweisfoto. „Da bin ich misstrauisch geworden und habe es eingefordert. Doch es wurde nicht herausgegeben. Das war ein ewiges Hin und Her. Deshalb habe ich die Sache meinem Anwalt übergeben“, erzählt Thomas Krause.

Der Leipziger Verkehrsrechtsanwalt Rainer Nittmann, auf dessen Schreibtisch die Sache landete, nahm Akteneinsicht und stieß dabei gleich auf mehrere Ungereimtheiten. So sei auf dem in der Akte befindlichen Eichschein die Überholspur mit der Nummer 2 bezeichnet, auf dem Foto steht jedoch die Spur 1. „Wenn dieser Eichschein für die Überholspur gilt, kann das Foto nicht vom Betroffenen sein“, führt Rainer Nittmann aus. Er vermutet deshalb, dass es ein weiteres Foto für die andere Spur gibt, das aber nicht in der Akte ist. Jedenfalls lasse sich anhand der Aktenlage nicht bestimmen, auf welcher Spur die Geschwindigkeit gemessen wurde. Und mehr noch: „Außerdem ist die Messgerätebezeichnung auf der Verwarnung und dem Eichschein unterschiedlich“, berichtet Rainer Nittmann.

Noch im Juni 2017 legte er deshalb Einspruch gegen den Bescheid ein, da sein Mandant den ihm vorgeworfenen Verstoß bestreitet. „Wie kann es sein, dass ein Verstoß auf einer Fahrspur angegeben wird, auf der man nicht gewesen ist? Die wollen immer von uns Geld haben, aber machen ihre Verfahren nicht ordentlich“, ärgert sich Thomas Krause über die Verantwortlichen. Schließlich kam im Dezember ein Beschluss, wonach das Verfahren eingestellt wird. „Mir ist unklar, warum das so lange gedauert hat, denn der Sachverhalt ist doch nach Feststellung dieser Diskrepanz völlig klar. Das hat keinen Sinn, da zu verzögern. In diesem Schreiben stand, dass ich aber nach wie vor hochgradig verdächtig sei. Daher hätte ich meine Kosten selbst zu tragen. Das ist ein dicker Hund“, sagt Krause, dem es nunmehr natürlich vor allem um die Anwaltskosten geht. „Ich sehe nicht ein, sie zu bezahlen. Das Verfahren ist eingestellt, da bin ich nach deutschem Recht doch unschuldig“, ist er überzeugt. In so einem Fall würden die Kosten üblicherweise der Staatskasse zur Last fallen.

Es ist nicht die einzige Frage, die Thomas Krause umtreibt. „Interessant wäre auch, wann das Gerät zum letzten Mal geeicht wurde, bevor mir das passiert ist. Denn in diesem Zeitraum sind die Messungen wahrscheinlich mit dem Makel behaftet, dass die Spuren verwechselt wurden“, vermutet er. Pro Tag müssten durchschnittlich 15 Personen betroffen sein. „Das ist eine Sache, die man jetzt mal verfolgen sollte“, fordert auch Rechtsanwalt Nittmann. Die Stadt hat sich am Donnerstag nicht zu dem Vorgang geäußert.

Von Stefan Schramm

Dresden, Waldschlößchenbrücke 51.063487 13.776834
Dresden, Waldschlößchenbrücke
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