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Sichere Zeiten für Raser in Dresden

Weniger Kontrollen Sichere Zeiten für Raser in Dresden

Raser leben in Dresden ruhiger als in vergangenen Jahren. Denn die Polizei fährt die Zahl der Kontrollstunden zurück und die Mitarbeiter der Stadt kompensieren das nicht. So sinkt auch die Zahl der erwischten Geschwindigkeitssünder.

Wer das beim Autofahren sieht, war zu schnell.
 

Quelle: Foto: dpa

Dresden.  Freie Fahrt für freie Bürger. Was die Autoindustrie in den siebziger Jahren gefordert hat, wird in Dresden langsam Wirklichkeit. Immer seltener wird auf den Straßen der Stadt „geblitzt“. Dank Pegida & Co. hat die Polizei nur noch vergleichsweise wenig Zeit für die sogenannte Überwachung des rollenden Verkehrs. Das belegt die Statistik der Beamten. Demnach sind die Blitzer-Einsatzstunden der Polizei in Dresden deutlich gesunken. Die Zahlen übertreffen noch die Auskunft, die der Landtagsabgeordnete Enrico Stange (Linke) vor einer reichlichen Woche auf eine Kleine Anfrage von der Staatsregierung bekommen hat. Da war von einem Rückgang seit 2009 von rund 50 Prozent die Rede. In Dresden sowie in den Landkreisen Sächsische Schweiz/Osterzgebirge und Meißen ist die Blitzer-Einsatzzeit der Polizei von 14.794 Stunden im Jahr 2009 auf 3570 Stunden im Jahr 2015 gesunken. Das entspricht einem Rückgang von rund 75 Prozent. Wurden dabei 2009 noch knapp 89.000 Verkehrssünder erwischt, die zu schnell fuhren, waren es im vergangenen Jahr nur noch 30.487. Ein Rückgang um etwa zwei Drittel.

Polizei klagt über Personalnot

Personalnot, die der Dresdner Polizeisprecher Thomas Geithner mit „zur Verfügung stehenden Ressourcen“ umschreibt, ist ein wesentlicher Grund für den Rückgang der Kontrollstunden. Dabei verweist Geithner vor allem auf „die Einsatzbelastung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen“. Kurz: Die Zahl der Demonstrationen in Dresden ist Ursache dafür, dass sich Raser in Dresden sicherer fühlen können als je zuvor. Allerdings seien Geschwindigkeitsüberwachungen „auch nicht mehr die Kernaufgabe“ der Polizei, so der Polizeisprecher. Das habe sich geändert, weil es Kommunen ebenfalls erlaubt ist, „Geschwindigkeitsüberwachung in Form von Durchfahrtskontrollen“ zu machen. Das heißt, Städte dürfen „blitzen“, aber die Autofahrer danach nicht stoppen und sofort zur Kasse bitten. Solche so genannten Anhaltekontrollen sind nur der Polizei erlaubt. „Dieser ganzheitliche Ansatz kostet aber mehr Personal und einen höheren Zeitaufwand“, sagt Geithner. Anhaltekontrollen sind also kein Mittel, um Rasern großflächig den Kampf anzusagen.

Städtische Kontrolleure können Polizei nicht ersetzen

Geithners Verweis auf die Raserkontrollen der Stadt zieht ebenfalls nicht. Ein Blick in die Statistik zeigt: 2015 haben die Mitarbeiter aus dem Rathaus ihre mobilen Radargeräte so wenig eingesetzt, wie in den vorangegangenen sechs Jahren nicht. 4139 Kontrollstunden stehen in den Einsatzprotokollen für 2015, 4378 waren es 2009. Besonders eifrig waren die städtischen Raserjäger 2010. Da brachten sie es auf fast 4990 Einsatzstunden und haben in dieser Zeit reichlich 67.700 Geschwindigkeitssünder erwischt. 2009 gingen ihnen „nur“ etwa 49.800 Raser ins Netz und im vergangenen Jahr 43.765. Fazit: Die sinkende Zahl der Polizei-Einsatzstunden bei der Raserjagd in Dresden machen die Einsätze der städtischen Kontrolleure keinesfalls wett. Damit bestätigt sich auch in der Landeshauptstadt, was der Landtagsabgeordnete Enrico Stange für den gesamten Freistaat konstatiert hat: Die Staatsregierung setze mit dem „kostengetriebenen Personalabbau“ bei der Polizei die Sicherheit aufs Spiel. „Denn es gilt verkehrswissenschaftlich als gesichert, dass mit dem Rückgang der Geschwindigkeitskontrollen zeitverzögert mittelfristig mit einem Anstieg der Unfälle zu rechnen ist“, so Stange.

Von Christoph Springer

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