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Lokales Schwere Turbulenzen in der Dresdner FDP
Dresden Lokales Schwere Turbulenzen in der Dresdner FDP
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09:31 11.04.2018
Jens Genschmar Quelle: Karsten Prausse
Dresden

 Eigentlich könnte die Dresdner Liberalen mit breiter Brust zum Kreisparteitag am Sonnabend antreten. Mit dem Rückenwind der Bundestagswahl könnten die FDP-Mitglieder die ersten inhaltlichen Akzente für die bevorstehenden Wahlkämpfe setzen. Das soll laut dem FDP-Kreisvorsitzenden Holger Hase auch geschehen, doch zwei unerfreuliche Angelegenheiten trüben die Vorfreude auf den Parteitag.

Zum einen haben die Liberalen ein prominentes Mitglied verloren: Johannes Lohmeyer, bis 2013 selbst Kreisvorsitzender, hat seinen Austritt erklärt. „Das hat sich alles etwas aufgestaut“, erklärte Lohmeyer gegenüber DNN seinen Schritt. Die Konzeptionslosigkeit der FDP-Bundestagsfraktion sei der letzte Auslöser gewesen. „Ein einziger Antrag auf Abschaffung der Zeitumstellung kann nicht alles gewesen sein, was ich mir unter Oppositionsarbeit vorstelle“, so das ehemalige FDP-Mitglied.

Umstritten: Stadtrat Jens Genschmar

Er bleibe der FDP als Sympathisant weiter verbunden und werde die Dresdner FDP auch künftig unterstützen. „Wenn es gewünscht wird, trete ich gerne als parteiloser Kandidat auf der FDP-Liste an“, so Lohmeyer. Er habe bereits von anderen Parteien Angebote erhalten. „Aber es gibt keine, die auch nur annähernd für mich in Frage käme. Inhaltlich fühle ich mich weiter dem Liberalismus verbunden.“

Für Hase ist der Austritt ein „Schlag ins Kontor“. „Johannes Lohmeyer ist ein politisches Schwergewicht, das tut uns weh.“ Immerhin bleibe Lohmeyer dem FDP-Kreisverband als stiller Unterstützer verbunden. Auch die Kreisparteitage und andere FDP-Veranstaltungen könnten weiter zu Sonderkonditionen im Hotel von Lohmeyer stattfinden.

Die zweite unangenehme Angelegenheit betrifft Stadtrat Jens Genschmar: 27 Mitglieder haben einen Antrag unterzeichnet, der den Stadtrat auffordert, die Partei zu verlassen, so Hase. „Es ist eine Willensbekundung von Mitgliedern, die sich von Äußerungen distanzieren, die Jens Genschmar in sozialen Netzwerken verbreitet haben soll“, beschreibt Hase die Intention des Antrags.

Genschmar leiste eine fachlich gute Arbeit als Stadtrat, so Hase. Es gebe für jeden Liberalen aber einen Wertekompass. „Die Frage ist, ob Jens Genschmar mit seinen Äußerungen Grenzen überschritten hat.“ Sollte der Parteitag dem Antrag zustimmen, wäre die Basis für eine Zusammenarbeit mit Genschmar schlecht, schätzte Hase ein. „Dann müssen wir über die Konsequenzen nachdenken.“

Zastrow: "„Seine politische Bilanz ist beispielhaft."

Geschmar selbst sieht sich als Mitglied der liberalen Familie und seine Zukunft in der FDP, wie er gegenüber DNN erklärte. „Ich bin es gewöhnt, dass es in Parteien verschiedene Strömungen gibt.“ Er persönlich sei im Vorfeld des Parteitags von einem Mitglied per E-Mail aufgefordert worden, die Partei zu verlassen. „Über den Antrag hat niemand mit mir gesprochen.“

FDP-Landesvorsitzender Holger Zastrow zeigte sich „total schockiert“ über den Antrag. „Wir befinden uns im Aufwind und könnten die Weichen für erfolgreiche Wahlkämpfe stellen. Statt mit dem politischen Gegners befassen wir uns mit uns selbst.“ Rückwärtsgewandt und töricht sei die Debatte und einer liberalen Partei unwürdig. „Wenn wir von Wertekompass sprechen, dann sprechen wir von Meinungsfreiheit", findet Zastrow.

Genschmar sei ein aktiver, verdienstvoller und fest in der Bevölkerung verankerter Stadtrat. „Seine politische Bilanz ist beispielhaft. Wer ihn vorverurteilt, überschreitet Grenzen“, findet der FDP-Landesvorsitzende.

Sachthemen sollen laut Hase auch besprochen werden. So steht die Frage der Direktwahl der Ortsbeiräte mit auf der Tagesordnung. „Die Dresdner FDP-Mitglieder werden demokratisch entscheiden, wie wir uns zu diesen Thema positionieren.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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