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Lokales Schlichten statt streiten
Dresden Lokales Schlichten statt streiten
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15:17 22.09.2017
Symbolbild Quelle: dpa
Dresden

Schlichten statt streiten“ – so heißt ein neues Faltblatt der Landeshauptstadt Dresden. Es informiert über die 16 Schiedsstellen im Stadtgebiet, in denen Streitfälle von Privatpersonen außergerichtlich geklärt werden können. Die Friedensrichter im Ehrenamt leiten die Büros und bieten unabhängige Stellen, die sich sachlich, unbürokratisch und zudem kostengünstig für die Beilegung von Alltagsstreitigkeiten einsetzen. Gemeinsam mit einem Protokollführer bieten sie die Sprechstunden und Schlichtungsverfahren an.

Voraussetzung ist, dass die Streitpartner persönlich sowie freiwillig zum Termin erscheinen und auch einen Einigungsversuch unternehmen wollen. Eine Begleitperson darf jeweils mitgebracht werden. Ein Vorteil des Schlichtungsverfahrens ist der Preis. Mit zehn bis 50 Euro zuzüglich weiterer Auslagen ist es günstiger zu schlichten als Anwalts- und Gerichtskosten zu zahlen.

Auch wenn Studien belegen, dass Schlichtungsverfahren mithilfe der Schiedsstellen meist erfolgreich enden, ist das natürlich keine Garantie. Dennoch gibt der Erfolg recht. Gelingt die Konfliktlösung nicht, bleibt immer noch ein gerichtlicher Weg offen.

Meist werden die Stellen bei Nachbarschaftsstreitigkeiten hinzugezogen, bei einigen Strafsachen sind sie sogar verpflichtend. Aber auch für Mietrechtsstreitigkeiten oder Kleindelikte wie Beleidigung können die Schiedsstellen genutzt werden. Rechtsstreitigkeiten, welche in die Zuständigkeit von Familien- oder Arbeitsgerichte fallen oder an denen Bund, Länder und Gemeinden beteiligt sind, können jedoch nicht geschlichtet werden.

Die Dresdner Schiedsstellen bearbeiteten 2016 genau 102 Schlichtungen sowie Bürgeranliegen. Damit ist im Gegensatz zu den Vorjahren eine rückläufige Tendenz zu verzeichnen.

Von Carolin seyffert

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