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Lokales SPD fordert neues Orang-Utan-Haus
Dresden Lokales SPD fordert neues Orang-Utan-Haus
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15:52 15.04.2018
Mit großer Mehrheit wiedergewählt: Richard Kaniewski. Quelle: Julian Hoffmann
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Dresden

 Die Dresdner SPD geht mit Richard Kaniewski als Vorsitzenden in die Wahlkämpfe des Jahres 2019. Der bisherige Vorsitzende erhielt auf dem Unterbezirksparteitag 86 Prozent der Stimmen. „Über dieses Ergebnis freue ich mich sehr. Die vergangenen zwei Jahre befanden wir uns ja in nicht gerade einfachem Fahrwasser“, erklärte der alte neue Vorsitzende der Dresdner SPD und dankte den Mitgliedern für diesen klaren Vertrauensbeweis.

Zu neuen Stellvertreterinnen wurden Jessika Markert und Eter Hachmann gewählt. Der neue Unterbezirksvorstand besteht aus altbewährten Mitgliedern wie Peter Lames, Vincent Drews oder Stefan Engel und neuen Gesichtern wie Christa Diddens, Rasha Nasr oder Jan-Ulrich Spies. Auch die neue Juso-Vorsitzende Sophie Koch wurde in den Vorstand gewählt.

Die SPD will sich zur Partei des Öffentlichen Personennahverkehr profilieren. Bis 2030 soll der ÖPNV-Anteil auf mindestens 25, besser aber noch 30 Prozent steigen. Dafür müsse weiter in den Ausbau des Straßenbahn- und Busnetzes investiert werden, hieß es in einem Antrag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) sollten zum zentralen Mobilitätsdienstleiter in der Stadt entwickelt werden.

In einem weiteren Antrag sprach sich der Unterbezirk dafür aus, die Sanktionspraxis für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. „Sanktionen bringen keinen Betroffenen schneller in Arbeit“, erklärte Kaniewski. Beschlossen wurde auch ein Antrag, der sich gegen sexistische Werbung richtet. Die Stadt solle für ihre Werbeflächen einen Kriterienkatalog erarbeiten, der bestimmte Motive für unzulässig erkläre.

Neben Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten definiert der Leitantrag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, drei wichtige städtische Bauvorhaben: ein neues Verwaltungszentrum, das Heinz-Steyer-Stadion und ein neues Orang-Utan-Haus für den Zoo. Der Leitantrag wurde um das Thema Förderung von Elektromobilität ergänzt.

Während der Unterbezirk im Rathaus tagte, kam die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Haus an der Kreuzkirche zusammen. Deshalb besuchten zahlreiche Landtagsabgeordnete den Parteitag, so Kaniewski. Gewählt wurde auch bei den Kommunalpolitikern – der Dresdner Peter Lames wurde neuer Vorsitzender.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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