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Lokales SPD-Nachwuchs attackiert Fraktionsspitze im Stadtrat in Dresden
Dresden Lokales SPD-Nachwuchs attackiert Fraktionsspitze im Stadtrat in Dresden
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16:55 18.12.2016
Sophie Koch Quelle: SPD/Julian Hoffmann
Dresden

 Dresdens neue Jusos-Chefin Sophie Koch führt sich gleich lautstark ins Amt ein: Der SPD-Nachwuchs hat die Fraktionsspitze der Partei im Stadtrat heftig attackiert. „Die SPD-Stadtratsfraktion muss sich geschlossen als Teil der linken Gestaltungsmehrheit sehen“, erklärte Koch am Sonntag.

Zuvor war die 23-jährige Politikstudentin auf einer Vollversammlung zur neuen Vorsitzenden der Jungsozialisten gewählt worden. Mit ihr gibt es einen Wechsel an der Spitze der Dresdner Jusos, deren langjähriger Vorsitzender Stefan Engel nach fünf Jahren Engagement bei der Wahl am Freitagabend nicht noch einmal angetreten war.

Als stellvertretender Vorsitzender wurde der 27-jährige Jurist Benjamin Bark gewählt. Den insgesamt achtköpfigen Vorstand komplettieren Paula Röver, Paolo Le Van, Georg Opitz, Marina Chernykh, Jonas Steidle und Nathalie Schmidt.

Mit Blick auf die jüngste Stadtratsentscheidung gegen das Projekt Elixir kündigt Koch an: „Wir werden unsere Stadträte in die Pflicht nehmen und daran erinnern, dass auch sie Teil einer linken Gestaltungsmehrheit sind.“ Der Fraktionsvorsitzende Christian Avenarius und Teile der Fraktion hätten nicht nur die Chance vergeben, ein Projekt zu fördern, das Integration und Weltoffenheit lebe. Sie hätten auch die Beschlüsse der Partei ignoriert. „Wir Jusos sind nicht nur zum Plakatieren da und die Beschlüsse der Dresdner SPD nicht für den Papierkorb“, erklärte Koch.

Der Verein „Elixir Dresden“ wollte Wohnraum für bis zu 150 Menschen schaffen und ein Zusammenleben von Einheimischen und Asylbewerbern ermöglichen. Das von Grünen und Linken unterstützte Projekt sollte auf dem Gelände der alten Arbeitsanstalt auf der Königsbrücker Straße eingerichtet werden. Der Stadtrat stimmte jedoch am vergangenen Donnerstag für den Verkauf der Fläche an den Investor Palasax. 2,7 Millionen Euro bringt das Geschäft mit dem seit Jahrzehnten leerstehenden, denkmalgeschützten Areal in die Stadtkasse. Die hauchdünne Mehrheit von zwei Stimmen (34:32) im Stadtrat war auch mit Stimmen aus der SPD zustande gekommen.

Für die Jusos Dresden sei außerdem klar, so Koch nach ihrer Wahl dass eine klare Kante gegen rechte Gewalt und Hetze in Dresden wichtiger ist denn je. Unter anderem verabschiedeten die Jusos auch zwei Anträge, nach denen sich der von einer CDU-SPD-Koalition regierte Freistaat Sachsen nicht an den Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen soll und die Stadt Dresden Jugendberufsagenturen aufbauen soll.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 370 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt. Sein langjähriger Vorsitzender wurde vergangene Woche zum Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Dresden-Pieschen gewählt. Die Pieschener Genossen wählten den 24-jährige Ortsbeirat Stefan Engel einstimmig als Nachfolger von Richard Kaniewski, der nach sechs Jahren nicht mehr zur Wahl antrat und sich auf seine Aufgabe als Dresdner SPD-Chef konzentriere, hieß es in einer Erklärung. Neuer stellvertretender Vorsitzender in Pieschen ist der 50-jährige Referatsleiter Dr. Walter Kühme. Den Vorstand komplettieren der Religionspädagoge Jürgen Scheinert als Kassierer, sowie die Rentnerin Martina Rönsch und der Ministerialdirigent Thomas Früh.

„Wir wollen dafür sorgen, dass es in Pieschen gerechter zugeht. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und ausreichend Kita-Plätze sind nur einige der Herausforderungen. Pieschen braucht ebenso mehr Grünflächen und bessere Bedingungen für den Radverkehr. Aber auch Projekte wie die Wiederinbetriebnahme der Pieschener Fähre wollen wir weiter vorantreiben.“ so der neue Vorsitzende. Der Ortsverein zählt derzeit etwa 50 Mitglieder.

Von Ingolf Pleil

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