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Lokales Rückenwind für KIB-Projekt - Der Abstands-Streit am Dresdner Neumarkt geht in die letzte Runde
Dresden Lokales Rückenwind für KIB-Projekt - Der Abstands-Streit am Dresdner Neumarkt geht in die letzte Runde
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17:17 09.09.2015
Vor-Ort-Termin auf dem Neumarkt: Michael Heinlein, Jürgen Meng und Norma Schmidt-Rottmann (von links) am Bauzaun. Quelle: Dietrich Flechtner

Das könnte sich ändern: "Wenn es in den nächsten Wochen zu einer Einigung kommt und zeitnah ein Bauantrag gestellt wird, könnte noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden", erklärte gestern Nilsson Samuelsson, der im Stadtplanungsamt für den Neumarkt zuständig ist.

Grund für den jahrelangen Stillstand: Ein erbitterter Streit um die Abstände des geplanten KIB-Gebäudes zu seinen Nachbarn Heinrich-Schütz-Residenz (Quartier V/2) und dem Wohn- und Geschäftshaus an der Wilsdruffer Straße. Die Klage des Betreibers der Schütz-Residenz hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) inzwischen als unbegründet abgewiesen. Das erklärte gestern Jürgen Meng, Vorsitzender des 1. OVG-Senats. Der Senat habe die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Daraufhin sei das Urteil Ende 2014 rechtskräftig geworden.

Gestern Vormittag verhandelte der 1. Senat an einem ungewöhnlichen Ort über die Klage der Hirmer Immobilien GmbH, der das Gebäude an der Wilsdruffer Straße gehört: Die Richter Norma Schmidt-Rottmann, Michael Heinlein und Meng standen auf dem Neumarkt und mussten sich mit beißender Kälte und Baulärm vom benachbarten Kulturpalast auseinandersetzen. "Wir wollen heute den Streitgegenstand in Augenschein nehmen", erklärte Meng den Grund für den Vor-Ort-Termin.

Dabei wurde der Senat ziemlich allein gelassen: Weder Vertreter des Klägers Hirmer noch der am Streit beteiligten KIB waren erschienen. Dafür war die beklagte Landeshauptstadt mit Vertretern von Rechtsamt, Bauaufsichtsamt und Stadtplanungsamt gut vertreten. Meng übergab den Stadtmitarbeitern ein Fax der Anwälte von Hirmer und KIB, in dem sinngemäß steht: Beide Parteien wollen das Kriegsbeil begraben und nach einer außergerichtlichen Lösung suchen.

Hirmer hatte gegen den Bauvorentscheid der Stadt für KIB aus dem Jahr 2011 geklagt, weil der Neubau im Quartier V/1 zu nah an das Gebäude an der Wilsdruffer Straße heranrücke. Das Verwaltungsgericht Dresden hat sich laut Heinlein mit dieser Frage nicht näher befasst, sondern die Klage aus formalen Gründen als unzulässig verworfen. Die Bautzner Richter wollten sich selbst eine Meinung vom Ort des Geschehens bilden, ehe sie eine Entscheidung fällen. Samuelsson erklärte ihnen anhand der Abstände auch in anderen Neumarkt-Quartieren, dass der Wiederaufbau nach den historischen Grenzen erfolge und die frühere Bebauung im Dresdner Zentrum zahlreiche enge Gassen aufgewiesen habe.

Das KIB-Gebäude soll einmal 23 Meter hoch werden und einen Abstand zwischen 9,50 und zehn Metern zum Haus des Klägers aufweisen. Für Samuelsson sind weder die Höhe des Gebäudes noch der Abstand ein Problem. Der Senat ließ sich gestern nicht in die Karten schauen, wie er entscheiden würde, wenn es zu keiner gütlichen Einigung zwischen Hirmer und KIB kommen sollte. "Wir hoffen aber auf eine Rücknahme der Berufung", so Meng. Sollte es nicht dazu kommen, werde der Senat ein Urteil sprechen müssen.

"Wo sich die Nachbarn verstehen, ist Entwicklung möglich. Wo das nicht der Fall ist, dauert es länger", sagte Samuelsson. Alle Teilnehmer an dem ungewöhnlichen Prozess unter freiem Himmel wollten das als Schlusswort verstanden wissen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 22.01.2015

Thomas Baumann-Hartwig

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