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Lokales Rechtsextreme wollen auf die Cockerwiese
Dresden Lokales Rechtsextreme wollen auf die Cockerwiese
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09:33 19.07.2018
Die Flaggen der Identitären Bewegung sind auch bei Pegida regelmäßig zu sehen. Quelle: dnn
Dresden

Dresden droht im August er­neut zur großen Bühne für Rechtsextremisten zu werden. Die Identitäre Bewegung (IB) plant am 25. August auf der Cockerwiese eine Großveranstaltung mit mehreren Hundert Teilnehmern. Die Stadtverwaltung Dresden bestätigte auf An­frage der Dresdner Neuesten Nachrichten eine entsprechende Anzeige durch das Bündnis für eine Versammlung.

Gegenproteste erwartet

Die IB rechnet eigenen Angaben zufolge bei der Veranstaltung mit dem Titel „Europa Nostra – Identität verteidigen – Heimat bewahren“ mit bis zu 600 Teilnehmern. Im Netz wird das Treffen bereits breit beworben. Auf einer Internetseite werden „zahlreiche Redner, Infovorträge und auch ein entsprechendes Unterhaltungsprogramm“ ankündigt. Um das Programm auf die Beine zu stellen, werden Teilnehmer aufgerufen, so genannte Solidaritätstickets zu kaufen.

Im Rathaus prüfen die Mitarbeiter der Versammlungsbehörde gegenwärtig die einzelnen Modalitäten der angemeldeten Versammlung. „Diese Prüfung dauert noch an, so dass derzeit insbesondere keine Aus­sage zu etwaigen Auflagen getroffen werden kann“, erklärt Stadtsprecher Karl Schuricht.

Die Verantwortlichen im Rathaus ge­hen allerdings davon aus, dass an diesem Tag auch Gegner der rechtsextremen Be­wegung auf die Straße gehen. „Entsprechend der Erfahrungen anderer Versammlungsbehörden bei Versammlungen der Identitären Bewegung ist mit entsprechenden Gegenprotesten zu rechnen“, sagt Karl Schuricht. Allerdings sei es derzeit noch zu früh, um abschließende Aussagen treffen zu können.

Die Linke ruft die Dresdner bereits da­zu auf, am 25. August gegen die Veranstaltung ein Zeichen zu setzen – und zu zeigen, dass rechte Hetzer nicht willkommen sind. „Es ist unerträglich, wie Rechtsextremisten die Stadt immer wieder als Aufmarschgebiet für ihre verwerfliche Propaganda missbrauchen“, sagt André Scholbach, Chef der Linksfraktion im Stadtrat und Landtagsabgeordneter.

"Ein Prozent" ist auch dabei

Die Identitäre Bewegung war vor mehr als fünf Jahren entstanden. Das Bündnis vertritt ein völkisches Weltbild, gibt sich hipp und setzt vor allem auf spektakuläre Aktionen und die sozialen Medien. Inzwischen wird die IB vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Sachsen, Gordian Meyer-Plath, sprach Ende Mai im Bezug auf das Bündnis von „klar rechtsextremistischen Strukturen“.

Für Schlagzeilen sorgte die IB in Dresden unter anderem im Februar 2017, nachdem Mitglieder ein Banner, das un­ter anderem gegen Migration gerichtet war, am damals vor der Frauenkirche aufgebauten Aleppo-Bus-„Monument“ an­gebracht hatten. Einer der führenden Köpfe, der gebürtige Österreicher Martin Sellner, trat mehrfach beim islamfeindlichen Pegida-Bündnis als Redner auf.

Fotorückblick: Die Identitären hängen ein Banner an die "Monument"-Busse

Ein Banner der identitären Bewegung sorgte für Aufregung am Dresdner "Monument". Zahlreiche Schaulustige versammelten sich demnach am Montagmorgen um das Kunstwerk. Gegen 11 Uhr wurde das kritische Spruchband entfernt.

Offenkundig gibt es zwischen Martin Sellner und Lutz Bachmann enge Verbindungen, wie der Vorfall um die geplanten Auftritte am Speakers Corner in London zeigten. Die britischen Behörden hat­ten zunächst die Einreise von Martin Sellner verhindert, der im Londoner Hyde Park eine Rede halten wollte. Kurz darauf wurde Lutz Bachmann an einem Flughafen in der britischen Hauptstadt festgesetzt. Angeblich sollte er die Rede von Mar­tin Sellner halten. Doch auch ihn ließen die Britten nicht einreisen. Schließlich trug Lutz Bachmann die Rede in Dresden vor.

Martin Sellner will auch am 25. August in Dresden sprechen. Als weiterer Redner ist unter anderem Philip Stein von der Bewegung Ein Prozent angekündigt. Der Verein gilt als Scharnier und Unterstützer der IB und befindet sich ebenfalls im Blickfeld der Sicherheitsbehörden. Beobachter warnen davor, dass die Bewegung ein Sammelbecken für rechtsextreme Bewegungen in ganz Deutschland ist.

Von Sebastian Kositz

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