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Prüfung von Pegida-Rede: Staatanwaltschaft weiß noch von nichts

Demo-Samstag Prüfung von Pegida-Rede: Staatanwaltschaft weiß noch von nichts

Die von der Dresdner Polizei angekündigte Prüfung einer Pegida-Rede am Samstagnachmittag ist bisher noch nicht bei der Dresdner Staatsanwaltschaft angekommen. Staatsanwalt Steve Schulze-Reinhold teilte auf DNN-Anfrage mit, bisher sei noch kein Verfahren erfasst.

Pegida „feierte“ am Samstag auf dem Theaterplatz sein Dreijähriges.
 

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Die von der Dresdner Polizei angekündigte Prüfung einer Pegida-Rede am Samstagnachmittag ist bisher noch nicht bei der Dresdner Staatsanwaltschaft angekommen. Staatsanwalt Steve Schulze-Reinhold teilte auf DNN-Anfrage mit, bisher sei noch kein Verfahren erfasst. Sobald eines vorliege, werde auch geprüft.

Die Dresdner Polizei hatte noch am Samstagabend mitgeteilt, dass der Redebeitrag von Jürgen Elsässer auf strafrechtliche Relevanz geprüft werde. Der hatte neben den üblichen Plattitüden von Lutz Bachmann als sächsischem Innenminister gesprochen, aber auch davon, den Islamismus zu töten und Deutschland islamfrei zu machen.

Am 28. Oktober feierte Pegida Dreijähriges auf dem Theaterplatz. Begleitet wurde die Kundgebung von einer Gegenveranstaltung von "Nationalismus raus aus den Köpfen". Unsere Fotografen waren mit dabei.

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Die Polizei war via Twitter mehrfach auf mögliche strafrechtlich relevante Inhalte aufmerksam gemacht worden und hatte die Inhalte der betreffenden Rede daraufhin gesichert. Ob die Aussagen aber tatsächlich strafwürdig seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden.

Von S. Lohse

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