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Prozess wegen Volksverhetzung gegen Autor Pirinçci

Rede bei Pegida Prozess wegen Volksverhetzung gegen Autor Pirinçci

Der deutsch-türkische Autor und Rechtspopulist Akif Pirinçci steht von Montag in Dresden vor Gericht. Er hatte einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung nicht akzeptiert, weshalb es nun am Dresdner Amtsgericht zur Verhandlung kommt.

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Akif Pirinçci

Quelle: dpa

Dresden. Der deutsch-türkische Autor und Rechtspopulist Akif Pirinçci steht von Montag in Dresden vor Gericht. Er hatte einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung nicht akzeptiert, weshalb es nun am Dresdner Amtsgericht zur Verhandlung kommt. Pirinçci sollte wegen einer Hetzrede bei der islamfeindlichen Pegida- Bewegung in Dresden 11 700 Euro Strafe zahlen, hatte aber Einspruch eingelegt.

Pirinçci wird vorgeworfen, bei seinem Auftritt am 19. Oktober 2015 gegen in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise zum Hass aufgestachelt zu haben, „die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“. So soll er Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet und suggeriert haben, bei ihnen handele es sich um „Nutz- und Kulturlose“, um „künftige Schlachter“ Deutschlands und um „bestellte Mörder“, die Land und Lebensart vergewaltigten.

In seiner Hetzrede hatte Pirinçci auch von „Umvolkung“ gesprochen. Vor allem der Satz, „es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“, hatte Empörung ausgelöst. Der Angeklagte habe mit seinen Äußerungen das gesellschaftliche Klima gegen Muslime in Deutschland weiter aufheizen wollen, urteilte das Gericht. Für den Prozess sind bis 2. Oktober zwei Verhandlungstage angesetzt.

dpa

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