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Prozess gegen Berliner Tim H. wird in Dresden neu aufgerollt

19. Februar 2011 Prozess gegen Berliner Tim H. wird in Dresden neu aufgerollt

Seit dem Mittwochmorgen steht Tim H. zum nunmehr dritten Mal in Dresden vor Gericht. Dem Berliner wird vorgeworfen, am 19. Februar 2011 die gewaltsamen Proteste gegen den Naziaufmarsch nach dem 13. Februar angeleitet zu haben. In dritter Instanz geht es um einfachen Landfriedensbruch.

Seit dem Mittwochmorgen steht Tim H. zum nunmehr dritten Mal in Dresden vor Gericht.

Quelle: Sebastian Burkhardt

Dresden. Seit Mittwochmorgen steht Tim H. zum dritten Mal vor Gericht in Dresden. Dem Berliner wird vorgeworfen, bei den gewaltsamen Protesten am 19. Februar 2011 Hunderte gewaltbereite Demonstranten bei der Erstürmung einer Polizeiabsperrung an der Bamberger Straße/Ecke Bernhardstraße mit einem Megaphon angeleitet und koordiniert zu haben. Damals wurden mehrere Polizisten verletzt.

Das Amtsgericht verurteilte den Angeklagten bereits 2013 wegen Landfriedensbruch in Tateinheit mit Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten ohne Bewährung. Als Beweismittel wurden Videosequenzen der Polizei verwendet. In zweiter Instanz kippte das Landgericht 2015 das Urteil, unter anderem, weil die Polizei nur bestimmte Ausschnitte aus dem Video zusammengestellt hatte. Tim H. wurde wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft ging nun erneut vor dem Oberlandesgericht in Revision.

Tim H. lies am Mittwoch über seinen Anwalt Ulrich von Klinggräff erklären, sich nicht zur Sache äußern zu wollen und auf unschuldig zu plädieren. Er gab anschließend selbst ein kurzes Statement ab. Der Prozess stelle für ihn eine große emotionale und finanzielle Belastung dar. Sein Anwalt sprach von einem „gespenstischen“ Verfahren, das nach sechs Jahren immer noch nicht beendet sei.

Am ersten Verhandlungstag vernahm der Richter erneut Zeugen und Gutachter und sichtete das Videomaterial. Der leitende Ermittler der Dresdner Polizei konnte dem Gericht keine klaren Fakten für eine Täterschaft des Angeklagten vorlegen. Laut einem Gutachten sei zudem ein Stimmabgleich zwischen Tim H. und den Megaphonrufen auf den Polizeivideos aufgrund der schlechten Audioqualität nicht möglich. Es konnten jedoch einzelne Aufwiegelungsrufe identifiziert und einer bestimmten Stimme zugeordnet werden.

Ein forensischer Anthropologe bestätigte, dass es sich bei dem Täter auf dem Video mit großer Wahrscheinlichkeit um den Angeklagten handele. Auf dem Videomaterial ist zu erkennen, wie etwa 100 vermummte und zum Teil bewaffnete Menschen eine Polizeiabsperrung stürmen und im Hintergrund von Megaphonrufen immer wieder angeleitet und angeheizt werden. Dass die Rufe von Tim H. stammen, bezweifelt die Verteidigung.

Ein abschließendes Urteil durch die 12. Kammer des Landgerichtes wird am 6. Januar erwartet.

Von sbu/sl

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