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Lokales Protestcamp in Dresden geräumt - Camper kündigen Fortsetzung des Protests an
Dresden Lokales Protestcamp in Dresden geräumt - Camper kündigen Fortsetzung des Protests an
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23:35 09.09.2015
Quelle: DNNOnline
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Einige der Asylbewerber planen, nach eigenen Angaben, in den Hungerstreik zu treten, um ihrem Standpunkt verstärkt Nachdruck zu verleihen. „Wir sind alle müde und geschafft. Seit Sonnabend harren wir hier aus", sagte Baharak am Beginn der gestrigen Pressekonferenz auf dem Theaterplatz.

Die junge Frau, die in der Öffentlichkeit nur unter ihrem Vornahmen auftritt, trat bereits in den Vortagen als Sprecherin der Initiative„Refugee Struggle" in Erscheinung. Gestern, war ihr die Resignation deutlich anzumerken: „Wir haben versucht, für unsere Rechte zu demonstrieren. Heute fällt es uns schwer, uns einzugestehen, dass wir unseren Protest so nicht fortsetzen können."

Die Stadt Dresden hat zwar dem Wunsch der Demonstranten entsprochen und eine vierwöchige Kundgebung genehmigt, allerdings unter strengen Auflagen. Die machen das Vorhaben, einen Monat vor der Semperoper zu campieren de facto unmöglich. Weder Zelte, Stühle, Decken noch das Nächtigen auf dem Theaterplatz wurden gestattet. Das Verwaltungsgericht hat die Auflagen am Dienstagmorgen bestätigt. Das Ordnungsamt ließ es bereits einige Stunden vor der Entscheidung darauf ankommen und forderte die Initiative gegen 8.30 Uhr auf, zu räumen. Ob die Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht angefochten wird, bleibt unklar. Die Protestler wollen sich noch beraten.

[image:phpDqldW020150303094615.jpg]Klar ist, die Aktivisten sind sich sicher, dass die Auflagen aus einer politischen Motivation heraus erhoben wurden. „Die Sächsische Staatsregierung und die Polizei setzen alles daran, unser Anliegen im Keim zu ersticken. Wir hätten nicht erwartet, dass es nicht möglich ist, unseren Protest zu tolerieren", sagte Baharak. Damit sei auch das späte Eingreifen der Polizei zu erklären, als am Montagabend Pegida-Sympathisanten gegen das Camp protestierten und Slogans wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!", skandierten (DNN berichteten). Auch die Leitung der Semperoper wurde von den Flüchtlingen und ihren Unterstützern scharf angegriffen. Das Opernhaus hatte das Camp mit Strom versorgt - ursprünglich war nur eine Versorgung für die Pro-Asyl-Demo am Sonnabend verabredet, aus der heraus das Camp entstand.

 Am Montag wurde das Kabel aber wieder eingerollt. „Augen offen, Herzen offen, Türen offen leider flattern die Worte nur im Wind", kritisierte „Refugee Struggle" den Stromentzug auf Twitter und bezog sich dabei auf die Flaggen mit dem sich das Opernhaus gegen Pegida bekennen will. „Am Sonntag, dem 1. März hielt die Semperoper die Stromversorgung aus humanitären Gründen noch aufrecht, entschied aber am 2. März in Absprache mit dem Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, der ursprünglichen Vereinbarung nachzukommen und die Stromversorgung abzustellen", teilte die Semperoper gestern mit.

So schlecht die Bedingungen für ein Camp auf dem Theaterplatz geworden sind, so sehr betonen die Aktivisten, dass sie sich nicht geschlagen geben wollen. Die Unterbrechung des Camps sei nur für eine Nacht geplant – auch weil man rechten Fußballfans, die sich zum Spiel Dynamo Dresden gegen Borussia Dortmund in der Stadt aufhalten, aus dem Weg gehen wolle. Die Sicherheit der Camp-Bewohner sei nicht zu gewährleisten. Ab Mittwoch wolle man wieder Präsenz auf dem Postplatz zeigen.

Hauke Heuer

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