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Problem Straßenmusik in Dresden scheint vorerst gelöst

Ordnungsamt will mehr Personal Problem Straßenmusik in Dresden scheint vorerst gelöst

Die neuen Regeln für die Straßenmusik funktionieren. Wie Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) erklärte, ist die Zahl der Beschweren von Anwohnern und Anliegern über Lärmbelästigungen deutlich zurückgegangen. Sittel wünscht sich mehr Personal für das Ordnungsamt.

Unter dem Georgentor ist Straßenmusik nicht mehr erlaubt.

Dresden. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) hat ein positives Zwischenfazit zu den Neuregelungen für Straßenkunst und Straßenmusik gezogen. „Früher hatten wir zehn bis 15 Beschwerden am Tag", erklärte er auf Anfrage der DNN, „jetzt ist es nicht einmal mehr ein Anruf pro Tag.“ Der Stadtrat hat am 22. Juni neue Regeln und eine Erlaubnispflicht beschlossen, die zum 14. Juli in Kraft getreten waren. Davor war die Straßenmusik erlaubnisfrei, das hatte zu einigen Auswüchsen in Form von Lärmbelästigung geführt.

Das Ordnungsamt hat seit 14. Juli laut Jutta Gerschner, Leiterin des Gemeindlichen Vollzugsdienstes, 136 Verstöße gegen die neu formulierte Satzung registriert. 91 Mal wurden Musiker ohne die erforderliche Erlaubnis von den Bediensteten angetroffen, in 78 Fällen spielten die Betroffenen außerhalb der festgelegten Spielbereiche. 39 Mal griffen Musiker außerhalb der vorgeschriebenen Spielzeiten zu den Instrumenten.

Stadt will nachjustieren

Während der Wintermonate werde man den Kontakt zum für die Sondernutzung öffentlicher Straßen und Plätze zuständigen Straßen- und Tiefbauamt aufnehmen, kündigte Sittel an. Es gehe jetzt darum, einzelne Dinge nachzujustieren. So müsse darüber nachgedacht werden, wie fremdsprachigen Künstlern noch mehr entgegengekommen werden könne. „Hier hoffen wir auf mehrsprachige Infoblätter.“ Es sei auch zu fragen, ob die App, mit der die Musiker per Handy oder mobilem Computer eine Genehmigung beantragen können, auch für ältere Geräte programmiert werden könne. „Nicht jeder Straßenmusiker besitzt ein modernes Endgerät“, so Sittel.

Schließlich müsse eine klarere Abgrenzung der Spielbereiche ins Auge gefasst werden, glaubt der Ordnungsbürgermeister. Da gebe es einerseits Überschneidungen, auf der anderen Seite werde aber auch für die Künstler nicht in jedem Fall deutlich, an welcher Stelle sie auftreten dürfen.

Kaum „unbelehrbare“ Musiker

Bei den Verstößen hat es sich laut Gerschner in den wenigsten Fällen um „Unbelehrbare“ gehandelt, meist seien von den Bediensteten „Ersttäter“ erwischt worden, denen die neuen Regeln noch nicht geläufig gewesen seien. „Die Musiker achten jetzt untereinander darauf, dass ihre Kollegen eine Erlaubnis haben“, hat die Leiterin des Vollzugsdienstes beobachtet. Auf Dresdens Straßen herrsche durchaus Vielfalt, neben Musikern aus Tschechien, Polen, Rumänien oder Russland würden zunehmend auch Künstler aus dem englischsprachigen Raum wie Australien, Neuseeland oder Großbritannien auftreten.

Diese Künstler hätten in Zeiten, als wegen fehlender Regelungen die lukrativsten Plätze fest in der Hand einiger weniger lärmender Straßenmusiker waren, noch einen Bogen um Dresden gemacht. Die Krawallmacher hatten Anfang August auf der Prager Straße einen letzten Auftritt hingelegt und sind seitdem in der Stadt nicht mehr gesehen worden. „Sie sind nicht mehr aufgefallen“, so Sittel.

Kontrollen sind zeitaufwändig

Die Kontrolle der Straßenmusiker ist laut Gerschner zeitaufwändig. „Wir müssen ständig am Ball bleiben. Sobald wir etwas nachlassen, wird der entstehende Freiraum genutzt.“ Der Gemeindliche Vollzugsdienst könne auch nicht an allen Stellen gleichzeitig kontrollieren. Mit dem vorhandenen Personal sei es möglich, die Kontrolle der Straßenmusik mit ins Programm der Aufgaben aufzunehmen, so Gerschner.

„Das ist eine Frage der Prioritätensetzung“, erklärte Sittel, „wir sind dafür in den Randgebieten weniger präsent.“ Das Ordnungsamt könne nicht immer im notwendigen Umfang allen Aufgaben gerecht werden. „Wir haben definitiv zu wenig Personal, um es allumfassend und intensiv zu begleiten“, so der Ordnungsbürgermeister, der ankündigte, für den nächsten Stellenplan eine weitere Aufstockung zu beantragen.

Er werde den Stadträten ein aktuelles Arbeitsportfolio des Ordnungsamtes vorlegen und sie auch darum bitten, die Folgewirkungen ihrer Entscheidungen zu überdenken. So würden Linke und SPD mehr öffentliche Grillplätze fordern. Das heiße aber auch: „Wir haben mehr Lärm, Müll und Konflikte mit der Nachbarschaft.“ Die Kontrolle von Kinderspielplätzen sei ihm wesentlich wichtiger, als es der Vollzugsdienst gegenwärtig leisten könne, nannte Sittel ein Beispiel.

Sittel will mehr Personal

Der Stadtrat hatte den Gemeindlichen Vollzugsdienst mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 um 15 Stellen aufgestockt. Laut Sittel habe das Ordnungsamt unter anderem die Funk- und Einsatzzentrale mit mehr Personal ausgestattet, um den Bürgern Ansprechmöglichkeiten zu geben. „Wenn wir aber nicht nur Aufträge annehmen, sondern auch Mitarbeiter losschicken wollen, benötigen wir weiteres Personal“, so der Ordnungsbürgermeister.

Er wolle nicht voreilig definieren, wie viele zusätzliche Stellen er sich wünsche, so Sittel. „Wir müssen die Mitarbeiter ja auch ausbilden und anleiten.“ Deshalb sollte der Ausbau des Personals behutsam und kontinuierlich erfolgen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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