Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Petry kommt wegen Meineides vor Gericht
Dresden Lokales Petry kommt wegen Meineides vor Gericht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:32 23.10.2018
Frauke Petry. Quelle: Andre Kempner
Dresden

Die frühere AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry muss sich wegen Meineides vor dem Landgericht Dresden verantworten. Die 15. Große Strafkammer des Landgerichts hat jetzt die Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden vom 20. September 2017 gegen die jetzige Bundestags- und Landtagsabgeordnete unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen. Das teilte Gerichtssprecher Thomas Ziegler am Dienstag mit.

Petry wird vorgeworfen, als damalige AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag im Rahmen ihrer Zeugenvernehmung am 12. November 2015 vor dem Sächsischen Wahlprüfungsausschuss wahrheitswidrige Angaben gemacht zu haben. Diese falschen Aussagen habe sie beeidet.

Im Einzelnen soll Petry über Darlehen der Landtagskandidaten zur Finanzierung des Wahlkampfes der Alternative für Deutschland (AfD) geäußert haben, dass die Kandidaten nach einer erfolgreichen Landtagswahl hätten entscheiden können, ob die Darlehen zurückgezahlt oder in eine Spende umgewandelt werden sollen. Diese Angaben der damaligen Fraktionsvorsitzenden sollen den Darlehensverträgen widersprechen, wonach ein Landtagskandidat für den Fall seiner Wahl auf die Rückzahlung des Darlehens verzichtet.

Das Landgericht hat laut Ziegler noch keine Termine für den Prozess bestimmt. Die Hauptverhandlung werde nicht mehr in diesem Jahr beginnen.

Petry ist nach der Bundestagswahl im September 2017 aus der AfD ausgetreten und ist jetzt Vorsitzende der Partei Die Blauen. Ihre Mandate im Bundestag und im Landtag nimmt sie als fraktionslose Abgeordnete wahr.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Für die diesjährige Hope-Gala am 27. Oktober konnten die Initiatoren rund 30 Prominente Losverkäufer gewinnen. Die Gala-Gäste können ihre Lose zum Beispiel bei Fernsehmoderatorin Ulla Kock am Brink, Peter Hertrampf von den Puhdys oder Rennfahrer Maximilian Kappler kaufen. Und auch Ex-OB Helma Orosz ist dabei.

23.10.2018

In Dresden ist jede siebente Kindertagesstätte sanierungsbedürftig. Doch die bislang eingeplanten Investitionen bremsen nicht nur die Arbeiten in Kindergärten und Kinderkrippen, es fehlt in absehbarer Zeit auch an Auslagerungsstandorten. Das bremst weiter.

23.10.2018

Premium-Mieter für das „Palais City One“ am Neumarkt: Die Uhrenmanufaktur A. Lange & Söhne eröffnet im Quartier VI am Mittwoch ihre neue Boutique. Der Hersteller von Luxus-Armbanduhren rückt mit seiner neuen Adresse in Bestlage am Neumarkt.

23.10.2018