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Lokales Pegida setzt am 21.12. auf Provokation
Dresden Lokales Pegida setzt am 21.12. auf Provokation
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12:39 15.12.2015
Quelle: dpa
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Dresden

Pegida wird sich am 21. Dezember nicht auf dem Theaterplatz versammeln. Lutz Bachmann, Gründer der „Patriotischen Europäer“, teilte bei der Kundgebung am Montagabend mit, man habe die Anmeldung zurückgezogen. Seine Begründung: Die Stadtverwaltung habe bis zum 14. Dezember Zeit gehabt, sich zu entscheiden und es nicht getan. Stattdessen kündigte Bachmann „nach jetzigem rechtlichen Stand“ einen „Weihnachtsliederspaziergang mit musikalischer Begleitung“ auf der Neustädter Seite an, der am Schlesischen Platz am Bahnhof Dresden-Neustadt beginnen soll. Man werde diese Entscheidung wenn nötig „bis zum Bundesverwaltungsgericht durchfechten“, wolle „deutschlandweit“ dazu aufrufen und rechne auch mit den Eintreffen einiger Gruppen aus Deutschland. Zur möglichen Demonstrationsroute war zunächst nichts bekannt, in einer Videobotschaft teilte Bachmann lediglich mit, dass es nicht direkt ins Szeneviertel Neustadt gehen solle. Die Stadt war am Abend dazu nicht mehr zu erreichen.

Eindrücke der Pegida-Demo am 14.12.2015 in Dresden

Ein fremdenfeindlicher Aufmarsch in Dresdens alternativem Viertel wäre für Pegida-Gegner die größtmögliche Provokation. Und mit den Ausschreitungen vom Sonnabend in Leipzig im Hinterkopf macht die neue Drohkulisse der Stadt die Entscheidung noch schwerer. Nach DNN-Informationen hat das Bündnis Dresden Nazifrei bereits vorsorglich eine Route durch die Neustadt angemeldet, die aber den Schlesischen Platz nicht passiert. Weiterhin steht an dem Abend ein weiteres Großereignis an: Im Stadion an der Lennéstraße singt der Kreuzchor, es sind bereits mehr als 14.000 Karten verkauft.

Für die Kundgebung der Initiative  „Herz statt Hetze“ ist nun hingegen der Weg frei. Sie plant am 21. Dezember einen Abend, an dem vom Theaterplatz ein Zeichen für Menschlichkeit, Weltoffenheit und Demokratie ausgeht. Der erste Programmpunkt stehe schon fest: Zur Eröffnung singt der Chor der Semperoper Beethovens „Ode an die Freude“. Am Dienstag verkündeten die Organisatoren, dass ihre Anmeldung bestätigt wurde.

Neben dieser Nachricht war am Pegidatreffen, zu dem laut der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ 5700 bis 6300 Teilnehmer kamen, noch die Tatsache bemerkenswert, dass Bachmann-Intimus Siegfried Däbritz als Veranstaltungsleiter auftrat. Bachmann sei für diese Funktion nach Meinung des Dresdner Ordnungsamts nicht zuverlässig genug, weil er volksverhetzende Aussagen des belgischen Redners Filip Dewinter zugelassen habe, wie Bachmann mitteilte. In seiner Rede ging er deutlich in die Defensive, thematisierte die Ermittlungen wegen Volksverhetzungen, das zähe Zulassungsverfahren für die Demonstrationen am nächsten Montag und die eingebrochenen Tourismuszahlen in Dresden, für die Bachmann wie schon mehrfach zuvor jede Schuld von Pegida wies.

Zu der von Gepida angemeldeten Gegendemonstration kamen laut „Durchgezählt“ 350 bis 450 Teilnehmer. Nach Angaben der Polizei verliefen beide Demonstrationen friedlich, auch wenn drei Pegida-Anhänger wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz mit Verfahren rechnen müssen. Sie wollten mit Quarzhandschuhen, Elektroschockern und Schlagstock auf den Theaterplatz. Zwei laute Detonationen, die am Abend in der Nähe des Postplatzes zu hören waren, gingen vermutlich auf Blitzknaller zurück. Wer diese gezündet hat, konnte die Polizei nicht beantworten.  

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