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Pegida in einer Reihe mit Neonazis

Polizei prüft Verdacht der Volksverhetzung Pegida in einer Reihe mit Neonazis

Der Koran sei eine „Lizenz zum Töten“, der Islam wirke wie die Krankheit Aids, und das Kopftuch sei wie der Judenstern. Diese Vergleiche haben am Montagabend bei der Demonstration der islam- und asylfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Theaterplatz Gastredner aus Belgien gezogen.

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Quelle: DNN

Dresden. Der Koran sei eine „Lizenz zum Töten“, der Islam wirke wie die Krankheit Aids, und das Kopftuch sei wie der Judenstern. Diese Vergleiche haben am Montagabend bei der Demonstration der islam- und asylfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Theaterplatz Gastredner aus Belgien gezogen. Die Polizei teilte am Abend mit, man ermittle, ob sich einer der Redner der Volksverhetzung strafbar gemacht hat. Die etwa 5000 bis 6000 Pegida-Anhänger applaudierten ihnen.

Lutz Bachmann, Mitbegründer der Bewegung, feierte zunächst aber den Wahlerfolg des rechten Front National von Marine Le Pen am Sonntag in Frankreich. Die Pegida-Bewegung stellte er dann in eine Reihe mit anderen rechten Bewegungen und Parteien in Europa, einschließlich der neonazistischen Partei „Goldene Morgenröte“ in Griechenland.

Wie die Polizei mitteilte, wurde bei einem 35-Jährigen ein sogenannter "Totschläger" gefunden. Der Mann muss sich wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

Eindrücke des Demogeschehens vom 7.12. in Dresden

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Gegen Pegida gingen etwa 400 bis 450 Menschen friedlich auf die Straße. Nachdem in der Vorwoche Pegida-Anhänger mit Steinen das Demo-Fahrzeug der Gegendemonstranten beschädigt hatten, war der Sicherheitsaufwand dieses Mal enorm. Hatte die Polizei in der Vorwoche noch zugelassen, dass Pegida-Anhänger direkt zu den Gegendemonstranten vordringen konnten, sperrten die Beamten dieses Mal alle Wege mit hohem Aufwand ab, so dass die "Genervten Einwohner" von "Gepida" ohne Auseinandersetzungen den Bahnhof Neustadt erreichten.

Lediglich ein 21-Jähriger musste sich wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung verantworten. Der Mann hatte in Höhe des italienischen Dörfchens versucht, die Absperrung zu durchbrechen, um auf den Theaterplatz zu gelangen. Gleichzeitig hatte er Einsatzkräfte beleidigt, teilte die Polizei mit. 454 Beamte waren im Einsatz.

Für den 21. Dezember kündigte Bachmann ein „Weihnachtsliedersingen“ an, ließ aber angesichts der Auseinandersetzung um den Theaterplatz offen, wo es stattfinden soll. Am letzten Montag vor Weihnachten hat neben Pegida auch "Herz statt Hetze" eine Kundgebung auf dem Theaterplatz angezeigt. Eine Entscheidung der Stadtverwaltung steht noch aus.

cs/DNN

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Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine rechtliche Prüfung hinsichtlich der Pegida-Versammlungen in Dresden veranlasst. Das bestätigte Pressesprecher Kai Schulz am Mittwoch auf Anfrage der DNN.

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