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Lokales Pegida-Ableger „Direkte Demokratie für Europa“ will sich „rechts von der CDU“ einsortieren
Dresden Lokales Pegida-Ableger „Direkte Demokratie für Europa“ will sich „rechts von der CDU“ einsortieren
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17:26 09.09.2015
Kathrin Oertel Quelle: dpa
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Kathrin Oertel, bisherige Sprecherin bei Pegida, teilte am Montag in Dresden mit, dass man eine eigenständige Bewegung „rechts von der CDU“ sein wolle. Die Gründung eines Vereins sei in Planung. Man sehe sich aber nicht als Konkurrenz zu Pegida.

Pegida hatte sich in der Vorwoche in zwei Lager gespalten. Oertel widersprach ausdrücklich der Darstellung von Pegida, ihr Rücktritt sei auf Druck von außen erfolgt. Die Abspalter hätten den Verein verlassen, weil sie in zwei Gründen anderer Meinung seien. Konkret ging es nach Oertels Darstellung um die Zusammenarbeit mit Legida in Leipzig und um den Verbleib von Lutz Bachmann im Organisationsteam. Bei einer internen Abstimmung am Dienstag seien beide Punkte zu Ungunsten der fünf entschieden worden, die Abstimmungsverlierer hätten Pegida daraufhin verlassen.

Man teile viele der Forderungen weiter, wolle diese aber auf einem anderen Weg weiter verfolgen. Daher habe das neue Bündnis die eigentlich für Montag geplante Veranstaltung um einen Tag vorgezogen. Nun gibt es am Sonntag ab 14.30 Uhr auf dem Neumarkt eine Kundgebung von „Direkte Demokratie für Europa“ und am Montag voraussichtlich eine Kundgebung von Pegida.

[image:php5tEC5b20150202135025.jpg]Bei den Zielen gab sich Oertel einmal mehr vage. Bürgernah wolle man sein, und direkte Demokratie auf allen Ebenen fordern. Asyl und Zuwanderung sollen laut Oertel „auf jeden Fall“ ein Thema bleiben. Zudem wolle der neue Verein Sprachrohr für alle möglichen Anliegen der eigenen Anhänger sein, solange man diese selbst teile. Ein entsprechendes Positionspapier sei noch in Arbeit. Auch einen eigenen Internetauftritt gab es zum Zeitpunkt der Pressekonferenz noch nicht, wurde aber am Abend freigeschaltet.

Dass Oertel AfD-Mitglied werden wolle, wies sie am Montag strikt zurück. Die Behauptung von AfD-Chef Bernd Lucke, wonach sie einen Aufnahmeantrag gestellt hatte, nannte sie eine unwahre Tatsachenbehauptung. Ebenfalls unwahr sei, dass der Austritt der fünf Ex-Pegida-Organisatoren mit dem Gespräch mit Innenminister Markus Ulbig (CDU) zusammenhänge. Hier sagte Oertel zudem, dass die Initiative für das Treffen vom Innenministerium ausgegangen sei.

dpa

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